Sachverhalt:
Das Immobilienmanagement ist unter anderem für den Betrieb und die Unterhaltung der im Stadtgebiet befindlichen Fahnenmasten im Bereich der städtischen Grundstücke zuständig. Hierzu gehört auch die Durchführung regelmäßiger Standsicherheitsprüfungen mit einem jährlichen Kostenaufwand von rd. 3.000,-- EUR.
Derzeit befinden sich im Stadtgebiet 20 Fahnenmasten an folgenden Standorten:
1. Gustav-Heinemann-Schule, Zweigstelle Ländchenweg              (3)
2. Märkisches Gymnasium              (2)
3. Hallenbad              (3)
4. Freibad              (3)
5. Gustav-Heinemann-Schule              (1)
6. VG I Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â (3)
7. VG II Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â (1)
8. Märkischer Platz              (4)
Die Masten an den Standorten unter Ziffern 1. - 4. werden schon seit geraumer Zeit nicht mehr genutzt, u. a. weil die Flaggenmechanismen defekt sind und eine Reparatur aus Kostengründen bislang unterblieben ist. Zudem bestand bei diesen Masten nach aktuellen Recherchen kein Beflaggungsbedarf. Da aber auch diese nicht genutzten und defekten Masten letztlich durch die aus Gründen der Verkehrssicherungspflicht vorzunehmenden Standsicherheitsprüfungen Kosten verursachen, prüft die Verwaltung derzeit, ob nicht unter Wirtschaftlichkeitsgesichtspunkten die endgültige Demontage dieser Masten angezeigt ist.
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung gemäß Vorlage Nr. 108/2011 zur Kenntnis.