Sachverhalt:

Der Entwurf der Haushaltssatzung 2010/2011 wurde vom Kämmerer nach dem Stand vom 30.12.2009 aufgestellt und vom Bürgermeister am 04.01.2010 bestätigt.

Er wurde am 21.01.2010 in den Rat eingebracht.

Im Ergebnisplan sah der Entwurf für 2010 einen Gesamtbetrag der Erträge in Höhe von 49.729.166 € sowie einen Gesamtbetrag der Aufwendungen in Höhe von 62.317.510 € vor.

Das Jahresergebnis des Ergebnisplanes belief sich für 2010 somit auf – 12.588.344 €.

Für 2011 sah der Entwurf einen Gesamtbetrag der Erträge in Höhe von 50.324.407 € sowie einen Gesamtbetrag der Aufwendungen in Höhe von 61.336.602 € vor.

Durch Veränderungen aufgrund der 1. – 3. Änderungsliste vermindert sich der Saldo des Ergebnisplanes für 2010 auf – 12.671.291 €, für 2011 beträgt der Saldo des Ergebnisplanes nach dem Stand der dritten Änderungsliste – 10.929.595 €.

Die Änderungslisten sind dieser Sitzungsvorlage als Anlagen 1 – 3 beigefügt.

Weiterhin sind folgende Produktbeschreibungen, die durch die Aufnahme von weiteren Grundinformationen/ Kennzahlen zwischenzeitlich ergänzt wurden, in geänderter Fassung als Anlagen dieser Vorlage beigefügt:

Produkt 04.01.04            „Volkshochschule“ (Anlage 4)

Produkt 06.03.02            „Beratung und Unterstützung bei der Ausübung der

  Personensorge“ (Anlage 5)

Bezüglich des Haushaltsplanes ist es außerdem notwendig, eine Aktualisierung der in­ter­nen Leistungs­verrech­nung einschließlich der Anpassung der betreffenden Produkt­beschreibungen vorzunehmen, da die im Etatentwurf nachrichtlich ausgewiesenen Erträge und Aufwen­dun­gen aus internen Leistungsbeziehungen (Basis: Mittelanmel­dungen Stand: 01.10.2009) an den Stand des Etatentwurfs (30.12.2009) angepasst werden müssen. Eine Zusammenstellung aller betreffenden Unterlagen in aktualisierter Fassung wird rechtzeitig vor der Sitzung am 15.04.2010 zur Verfügung gestellt.

Es wird gebeten, die Entwürfe der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2010/2011 einschließlich Änderungslisten, die Aktualisierung der internen Leistungsverrechnung und die geänderten Produktbeschreibungen  mit in die Beratungen aufzunehmen.

Zur Sitzung des Finanzausschusses am 15.04.2010 wird ergänzend ein Ablaufplan vorgelegt.

Zur Neufassung des Entwurfs der Fortschreibung des Haushaltssicherungs- und Personalwirtschaftskonzeptes (2010 und Folgejahre) vgl. Sitzungsvorlage 065/2010.

Beschlussvorschlag:

ohne

Anlage 1 , 7 Seiten -  1. Änderungsliste

Anlage 2 , 8 Seiten -  2. Änderungsliste

Anlage 3 , 5 Seiten -  3. Änderungsliste

Anlage 4 , 1 Seite – Produktbeschreibung 04.01.04

Anlage 5 , 1 Seite – Produktbeschreibung 06.02.03