Sachverhalt:

Mit Sitzungsvorlage 017/2010 wurde der Entwurf der Fortschreibung des Haushaltssicherungs- und Personalwirtschaftskonzeptes (2010 und Folgejahre ) vorgelegt.

Dieser Entwurf wurde nunmehr auf Basis der bisher durchgeführten Beratungen (insbesondere im Finanzausschuss) überarbeitet.

Die beigefügte Anlage 1 beinhaltet eine tabellarische Übersicht der Konsolidierungsmaßnahmen (Stand 2. Änderungsliste).

Neu eingearbeitete HSK – Vorschläge gliedern sich in drei Teilbereiche:

Pauschale Kürzungen (Bereich I):

Hierzu sind verschiedene Anlagen (Nr. 2- 8, sortiert nach Fachbereichen), mit     Detailvorschlägen beigefügt. Die Vorschläge beinhalten zum Teil Prüfaufträge, zum Teil aber auch konkrete Kürzungsvorschläge, bzw. Vorschläge, bestimmte Ansätze nicht zu kürzen mit entsprechender Begründung.

Das bezifferbare Konsolidierungsvolumen ist unter I. zusammengefasst dargestellt.

Einzelvorschläge der Verwaltung (Bereich II).

Entsprechende Einzelvorschläge sind in Anlage 9 zusammengestellt.

Auch in diesem Bereich sind z.T. Prüfaufträge enthalten.

Das bezifferbare Konsolidierungsvolumen ist ebenfalls dargestellt.

Vorschläge der Fraktionen (Bereich III).

Es  wird auf die verschiedenen Anträge der Fraktionen (Vgl. Tischvorlagen Nr. 053/054/055//058/060/2010).

verwiesen.

Die Vorschläge aus den entsprechenden Anträgen  werden ebenfalls in das Schema der Vordrucke übernommen und müssen auf ihre Konsolidierungsauswirkungen hin überprüft werden.

Daher wurden hier noch keine Konsolidierungsbeiträge eingearbeitet.

Die tabellarische Übersicht der Konsolidierungsmaßnahmen wird entsprechend der weiteren Beratungen im Finanzausschuss fortgeschrieben und abschließend für die Beschlussfassung im Rat zum Haushaltssicherungskonzept am 29.04.2010 in einer ergänzenden Sitzungsvorlage dargestellt.

Beschlussvorschlag:

Die Neufassung des Entwurfs der Fortschreibung des Haushaltssicherungs- und Personalwirtschaftskonzeptes (2010 und Folgejahre) wird zur Beratung eingebracht.

Anlage 1- 2 Seiten – Tabellarische Übersicht

Anlage 2-  17 – Seiten – Vorschläge FB 1

Anlage 3-  56 – Seiten – Vorschläge FB 2

Anlage 4-  5 – Seiten – Vorschläge FB 3

Anlage 5-  19 – Seiten – Vorschläge FB 4

Anlage 6-  68 – Seiten – Vorschläge FB 5/6

Anlage 7-  25 – Seiten – Vorschläge IM

Anlage 8-  2 – Seiten – Vorschläge RPA

Anlage 9-  14 – Seiten – Einzelvorschläge Verwaltung