Sachverhalt:
Der Winter war besonders in den Monaten Januar und Februar 2010 außergewöhnlich stark. Die regelmäßigen und andauernden Schneemengen in dieser Zeit haben erhebliche Einsätze des Winterdienstes über eine Dauer von ca. 10 Wochen erforderlich gemacht.
Da die Einsätze auf den übergeordneten Straßen der Priorität 1 immense Kapazitäten gebunden haben, war eine Bedienung der Anliegerstraßen oftmals erst sehr spät möglich – dies führte in verschiedenen Straßen zu erheblichen Engpässen und zu Schneemengen an den Straßenrändern, die teilweise abtransportiert werden mussten. Die TBS haben hier mit Blick auf die Tragweite der jeweiligen Situation vor Ort aber auch auf den Aspekt der Wirtschaftlichkeit vertretbare Wege suchen müssen.
Salzverbrauch / Einsatzstunden
Im Winter 2009 / 2010 wurden ca. 700 to Salz verbraucht.
Insgesamt wurden 11.200 Personaleinsatzstunden und 4.500 Fahrzeugstunden aufgewandt.
Damit liegt dieser Winter im Vergleich mit den Vorjahren im obersten Bereich. Bei den Einsatzstunden ist der höchste jemals erreichte Wert zu verzeichnen, beim Streugutverbrauch ist wegen der bestehenden Lieferengpässe der bisherige Höchstwert des Winters 2005 / 2006 nicht erreicht worden.
Beschwerden aus der Bürgerschaft
Trotz des Dauereinsatzes aller zur Verfügung stehenden Mitarbeiter Tag und Nacht und an den Wochenenden waren viele Beschwerden aus der Bürgerschaft zu verzeichnen, die wiederum kaum noch zu bewältigende personelle Kapazitäten bei den TBS gebunden haben.
Nicht in allen Fällen konnte im Kontakt mit dem Bürger erreicht werden, dass das ganz persönliche Interesse und die persönliche Sichtweise des Anrufers oder Briefeschreibers mit den grundsätzlichen Erfordernissen der Winterdiensteinsätze in Einklang gebracht werden konnten. Dies war besonders im Bereich der Straßen der Priorität 2 der Fall, wo einzelne Anlieger keinerlei Verständnis für die Gesamtsituation aufbringen wollten und dies teilweise mehr als lautstark formuliert haben.
Problematik Salzlieferungen
Die TBS haben sich für die Jahre 2010 und 2011 gemeinsam mit weiteren Städten / Kommunalbetrieben an einer Ausschreibung des Landesbetriebes Straßen NRW beteiligt. Durch diese großangelegte Ausschreibung wurden sehr günstige Preise für die Beschaffung von Streusalz erzielt. Der Vertrag sieht eine Lieferungsgarantie innerhalb von 48 Stunden vor.
Im Laufe des Winters wurde deutlich, dass die Abbau- und Lagerkapazitäten des Lieferanten nicht ausreichten, um die Bedarfe der Vertragspartner zu decken – es kam bereits zum Jahreswechsel zu Lieferengpässen, die sich anschließend bis in den März fortsetzten. Ursache war nach Angabe des Lieferanten die Tatsache, dass die extremen Winterereignisse in diesem Jahr flächendeckend im gesamten Bundesgebiet zu verzeichnen waren.
Als die ersten Salzlieferungen ausblieben, haben die TBS – auch im Namen von zehn weiteren Städten – die Lieferung nachdrücklich beim Lieferanten angefordert und parallel dem Landesbetrieb erklärt, dass eine bevorzugte Belieferung der Autobahn- und Straßenmeistereien von den kommunalen Vertragspartnern nicht akzeptiert wird.
Hierdurch konnte in der Folgezeit erreicht werden, dass die Salzlieferungen zwar weiterhin deutlich verspätet waren, aber immerhin trotz weiterer Lieferengpässe vereinzelt nach Schwelm kamen.
Durch die Salzknappheit waren die TBS gezwungen, teilweise nur an den besonders gefährlichen Straßenabschnitten Salz einzusetzen und hierbei deutlich geringere Mengen auszubringen. Eine vorsorgliche Streuung z.B. vor dem Einsetzen des Berufsverkehrs war nicht mehr möglich. Geringere Streumengen mussten teilweise durch häufigeres Räumen ausgeglichen werden. Streu-Einsätze in der Prioritätsstufe 2 waren nur sehr eingeschränkt möglich.
Durch das restriktive Handeln konnte bei den TBS während des gesamten Winters vermieden werden, Salz von anderen Lieferanten zum zwischenzeitlich auf das 5 bis 6-fache gestiegenen Preis ordern zu müssen. Nachbarstädte, die hiervon Gebrauch gemacht haben, werden nun versuchen müssen, die z.T. erheblichen Mehrkosten vom Vertragslieferanten erstattet zu bekommen.
Einhaltung der Streupflicht durch Anlieger
Die TBS haben satzungsgemäß die Aufgabe, die Einhaltung der Streu- und Räumpflicht der Anlieger zu überwachen.
Hinweise aus der Bürgerschaft und Beobachtungen der TBS-Mitarbeiter haben im Verlauf des Winters an verschiedenen Stellen im Stadtgebiet dazu geführt, dass die Einhaltung der Winterdienstpflicht gegenüber Anliegern durchgesetzt werden musste. Hierzu wird im ersten Schritt Kontakt zum Reinigungspflichtigen aufgenommen, um die aus der Satzung resultierenden Pflichten deutlich zu machen. In allen Fällen konnte durch diese Gespräche erreicht werden, dass der jeweilige Verantwortliche seiner Pflicht zeitnah nachkam. Ein Verfahren gemäß Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG) musste nicht eingeleitet werden.
Problematik Bushaltestellen
Im Bereich der Bushaltestellen haben gemäß Straßenreinigungssatzung die Anlieger die Pflicht, den Gehweg so zu räumen, dass ein gefahrloser Zugang zu den Bussen gegeben ist. Bei den starken Schneemengen der vergangenen Wochen wurde deutlich, dass am konkreten Haltepunkt der Busse aber auf der Straßenfläche erhebliche Schneehaufen vorhanden waren, die beim Einsatz der großen Schneepflüge unvermeidbar sind.
Diese den Zugang zu den Bussen u. U. behindernden Schneehaufen können nur in Handarbeit beseitigt werden. Der Städte- und Gemeindebund NRW vertritt in Würdigung der Rechtsprechung die Auffassung, dass dem kommunalen Winterdienst im Bereich der Straßen aber nur Tätigkeiten zuzumuten sind, die im Zusammenhang mit den Winterdienstfahrzeugen durchgeführt werden können. Eine weitere Bedienung solcher Flächen durch Handpersonal ist nicht zumutbar.
Die TBS verfügen über mehrere Handstreutruppen, die aber im Bereich der Überwege, Treppen etc. mehr als ausgelastet sind. Diese Aufgaben überschreiten bereits – und dies besonders bei solchen anhaltenden Winterlagen - die vorhandenen personellen Kapazitäten. Zur Lösung des Problems haben die TBS den Handstreutruppen dennoch einzelne Bushaltestellenbereiche zugeteilt, um dort – zumindest in jeweils einzeln festgelegten Zeitabständen – für eine Räumung zu sorgen. Dies kann aber auch zukünftig nicht täglich geschehen.
Konsequenzen für Logistik und Einsatzplanung
Im Winter 2009 / 2010 ist deutlich geworden, dass der Fahrzeugpark der TBS für solche starken und schneereichen Ereignisse nicht ausreichend ist. Besonders in den engeren Anliegerstraßen ist das Durchkommen mit den großen Schneepflügen kaum möglich. Zu oft mussten Einsätze wegen geparkter Fahrzeuge abgebrochen werden. Die TBS prüfen, ob der Einsatz eines mittelgroßen Fahrzeuges zusätzlich erforderlich ist.
Der Dauereinsatz über fast 10 Wochen hat zu erheblichen Schäden an den Räumfahrzeugen und –geräten geführt. Die TBS-Werkstatt wurde zur Behebung der Schäden sehr stark in Anspruch genommen – auch abends und an Wochenenden. Es ist deutlich geworden, dass die Wintertechnik (Räumschilde, Streuaggregate etc.) ergänzt werden muss, um auch bei Schadensfällen weiter einsatzbereit zu sein.
Durch die zeitliche Bindung der Fahrzeuge und Mannschaften in den Straßen der ersten Priorität, war – wie bereits ausgeführt – eine Bedienung der zweiten Priorität erst spät möglich. Dort waren zu diesem Zeitpunkt aber die Schneemassen bereits festgefahren, erneut überfroren und somit mit den Räumgerätschaften kaum noch zu beseitigen.
Die TBS werden deshalb für die Einsatzplanung im kommenden Winter vorsehen, dass in besonderen Fällen frühzeitiger – auch parallel zum Einsatz in der Priorität 1 – Einsätze in der Priorität 2 gefahren werden müssen. Dies wird weitere Auswirkungen auf die personellen Kapazitäten mit sich bringen.
Fazit
Der Winter 2009 / 2010 war extrem und langanhaltend. Die personellen Belastungen waren besonders für die Mannschaften, aber auch für die MitarbeiterInnen der Verwaltung, die die Anrufe und Beschwerden bearbeitet haben, extrem hoch und auch die Gerätschaften haben den Dauereinsatz nur bedingt verkraftet.
Trotz aller Schwierigkeiten dieses Winters haben die TBS die Verkehrssicherheit auf den verkehrswichtigen Straßen weitestgehend herstellen können.
Trotz der Lieferengpässe sind keine Mehrkosten für die Beschaffung von Streusalz verursacht worden.
Der Verwaltungsrat nimmt den Bericht über den Winterdienst im Winter 2009 / 2010 zur Kenntnis.