Sachverhalt:
Der Fachbereich 1 ist verantwortlich für die nachfolgend genannten Produkte:
01.01.01Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Politische Gremien
01.01.07 Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Zentraler Service
01.01.08                    Technikunterstützte Informationsverarbeitung
01.01.09Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Personal- und Organisationsmanagement
01.01.11 Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Rechts- und Versicherungsangelegenheiten
darüber hinaus werden ebenfalls die Produkte:
01.01.02 Verwaltungsleitung
01.01.03 Gleichstellung von Mann und Frau
01.01.05                    Beschäftigtenvertretung
hier vorgestellt.
In den Anlagen 1 - 9 werden diese Produkte im Einzelnen dargestellt und
grundsätzlich an den einzelnen Planungsstellen erläutert, welche konkreten Ausgabepositionen hier zu verbuchen sind. Außerdem wird angegeben, ob die Ausgabe disponibel bzw. einer Standarddiskussion zugänglich ist.
Die bei den Produkten veranschlagten Personalkosten werden grundsätzlich als nicht disponibel betrachtet, soweit keine Aufgabenreduzierung im entsprechenden Produkt erreicht werden kann.
Im Produkt 01.01.08 Technikunterstützte Informationsverarbeitung werden wegen der verschiedenartigen Projekte die Jahre 2010 und 2011 separat dargestellt. Hier ist zu berücksichtigen, dass die investiven Maßnahmen im Schulbereich als nicht disponibel angesehen werden können. Diese Projekte werden aus der Schulpauschale finanziert, die das Land zweckgebunden zur Verfügung stellt. In diesem Rahmen werden nachhaltige Maßnahmen in Abstimmung mit den Schulen umgesetzt.
Sonstige Projekte, die hier im Einzelnen aufgeführt werden, sind möglicherweise disponibel. Hier ist aber zu berücksichtigen, dass im Falle eines Verzichts Rationalisierungseffekte verloren gehen, die sowohl im Sachkosten- als auch im Personalkostenbereich zu Einsparungen führen.
Im Produkt 01.01.11 Rechts- und Versicherungsangelegenheiten ist die grundsätzlich als disponibel markierte Position „Versicherungen“ bereits einer Überprüfung unterzogen worden. Zunächst ist festzustellen, dass der größte Anteil der Gesamtsumme auf die gesetzliche Unfallversicherung ( 185.000 €) entfällt. Die Haftpflichtversicherung wird ebenfalls als unabdingbar angesehen.
Im Produkt 01.01.02 Verwaltungsleitung werden die Ausgaben für Repräsentationen als teilweise disponibel dargestellt, da hier keine rechtliche Verpflichtung besteht. Allerdings ist dieser vergleichsweise geringe Ansatz bislang schon kaum geeignet, die repräsentativen Verpflichtungen der Stadt z.B. im Rahmen des Heimatfestes, bei der Bewirtung von Gästen der Stadt u.ä. angemessen abzudecken.
Hinsichtlich der Beurteilung weiterer Positionen können in der Sitzung weitere Erläuterungen abgegeben werden.Â