Herr Schwunk stellt fest, dass die Vorlage 201/2010 kein Ergebnis bezüglich der allgemeinen TBS Umlagen (vgl. Vorlage 201/2010 S. 2 letzter Abschnitt „Sammelerläuterung“) enthält.

Frau Bolte (Kaufmännische Leitung TBS AöR) betont, dass die Bereitschaft seitens der TBS, die Umlagen für den Etat 2012 aufzulösen und den entsprechenden Dienstleistungshaushaltsstellen zuzuordnen, durchaus besteht. Dabei können jedoch neben den Vorteilen ihrer Ansicht nach auch Nachteile entstehen, welche im Umsetzungsprozess zusammen mit der Verwaltung zu erörtern sind.

Frau Garn (SWG-Fraktion) erkundigt sich, wo sich die in Nr. 9 der Vorlage erwähnten Kriegs- und Ehrengräber befinden. Herr Stobbe und Frau Bolte erläutern, dass die Gräber auf dem jüdischen Friedhof, in der Parkanlage an der Bahnhofstraße und auf dem städtischen Friedhof liegen.