Sachverhalt:

 

In der Sitzung des Finanzausschusses am 09.09.2010 hat die Verwaltung mit  Sitzungs­vorlage Nr.159/2010 berichtet, dass zu verschiedenen Prüfaufträgen ein Ergebnis noch nicht vorliegt.

Es handelt sich hierbei  um TBS – Umlagen in verschiedenen Produkten.

 

Nachfolgend sind die einzelnen Prüfaufträge, die zuständigen Fachbereiche, die betroffenen Haushaltsstellen, sowie der aktuelle Sachstand  dargestellt:

 

Fachbereich 5/6

 

Nr. 4 TBS - Dienstleistungen Bereich Bauaufsicht

 

Haushaltsstelle: 10.01.01.529110 – TBS – Umlage

Neue Bezeichnung: An TBS für sonstige Dienstleistungen

Ansatz 2010: 6.300 €, Ansatz 2011: 6.300 €

Bei den betreffenden Dienstleistungen der TBS handelt es sich um Stellungnahmen zu Bauanträgen, bei denen eine fachliche Beurteilung der straßen- und abwassertechnischen Vorschriften durch die TBS vorgenommen wird. Da die TBS die einzige Dienststelle ist, die die entsprechenden Beurteilungen vornehmen kann, ist eine Beteiligung an Baugenehmigungsverfahren unerlässlich.

Der Grad der Beteiligung ist zudem nicht beeinflussbar, da er von der Anzahl der im laufenden Jahr eingehenden Bauanträge abhängig ist.

Eine pauschale Kürzung des Etatansatzes kann daher nicht befürwortet werden.

 

Nr. 11 TBS – Umlage Bereich Gemeindestraßen

 

Haushaltsstelle: 12.01.01.529110 – TBS – Umlage

Ansatz 2010: 463.150 €, Ansatz 2011: 440.300 €

 

Siehe untenstehende Sammelerläuterung

 

Bereich Immobilienmanagement

 

Nr. 4a TBS  -Umlage Bereich Immobilienmanagement

Haushaltsstelle: 01.01.13.529110 – TBS – Umlage

Ansatz 2010: 141.100 €, Ansatz 2011: 141.100 €

 

Siehe untenstehende Sammelerläuterung

 

Nr. 8 TBS – Umlage Bereich öffentliche Grünflächen

Haushaltsstelle: 13.01.01.529110 –  TBS - Umlage- 

Ansatz 2010: 47.050 €, Ansatz 2011: 47.050 €

 

 

Siehe untenstehende Sammelerläuterung

 

Nr. 9 TBS – Umlage Bereich Friedhofs- und Bestattungswesen

Haushaltsstelle: 13.01.03.529110 –  TBS - Umlage- 

Neue Bezeichnung: An TBS für sonstige Dienstleistungen

Ansatz 2010: 9.450 €, Ansatz 2011: 9.450 €

 

Hier handelt es sich um Pflegeleistungen der TBS für den jüdischen Friedhof, sowie für Kriegs – und Ehrengräber.

Die Stadt Schwelm erhält hierzu Landeszuschüsse in Höhe von insgesamt rd. 8.050 €.

Davon sind rd. 2.600 € für die Pflege des jüdischen Friedhofs (Zuschuss nach m²) und rd. 5.450 €   für die Pflege der Kriegsgräber vorgesehen (Zuschuss nach Anzahl der Gräber).

Die tatsächlichen Aufwendungen der TBS können damit nicht in voll Höhe abgedeckt werden.

Nach Aussage der TBS würde eine Absenkung der Pflegeleistungen negative Auswirkungen auf das optische Erscheinungsbild der Gräber haben.

 

 

Nr. 12 TBS- Umlage Bereich Forstwirtschaft

Haushaltsstelle: 13.01.04.529110 –  TBS - Umlage- 

Ansatz 2010: 47.050 €, Ansatz 2011: 47.050 €

 

Siehe nachfolgende Sammelerläuterung:

 

Unter der Bezeichnung „TBS Umlage“ ist die  produktbezogene Veranschlagung von 

 

-         Personalaufwendungen des Vorstandes, der kaufmännischen Abteilung, Anteil Sekretariat etc.,

-         Aufwendungen für das Verwaltungsgebäude TBS, die Fahrzeughallen, das Grundstück etc.

und

-         Aufwendungen für allgemeinen Bürobedarf, Dienstfahrzeuge und Dienstkleidung usw.

 

dargestellt.

 

Aktuell bezifferbare Konsolidierungsergebnisse bei den o. g. TBS – Umlagen sind bereits in den Entwurf des 1. Nachtrags 2010/2011 eingeflossen.

Nachfolgend sind deren Etatansätze zusammenfassend dargestellt:

 

 

Planungsstelle	Bezeichnung	Ansatz HH-Jahr 2010	Ansatz HH-Jahr 2011	Zuständig
01.01.13.529110	TBS Umlage	141.100,00 €	141.100,00 €	IM
12.01.01.529110	TBS Umlage	463.150,00 €	440.300,00 €	FB 5/6
13.01.01.529110	TBS Umlage	47.050,00 €	47.050,00 €	IM
13.01.04.529110	TBS Umlage	47.050,00 €	47.050,00 €	IM
	Gesamt	698.350 €	675.500 €

 

 

 

Nach  Abstimmung mit der kaufmännischen Werkleitung der TBS  lassen  sich 

weitere Konsolidierungsbeiträge zum jetzigen Zeitpunkt nicht beziffern. Es sind detaillierte Ermittlungen erforderlich.

Erkenntnisse hieraus werden in den Etatentwurf 2012 einfließen.

Beschlussvorschlag:

 

Der weitere Sachstandbericht der Verwaltung zu den HSK – Prüfaufträgen -TBS – Umlagen wird zur Kenntnis genommen.