Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter

Herr Weidenfeld erklärt, dass er nicht nachvollziehen könne, dass der Liegenschaftsausschuss von der Vorlage der Verwaltung nur Kenntnis nehmen solle und beabsichtigt, eine Abstimmung bzgl. des Fraktionsantrages zu fordern.

 

Herr Stobbe führte hierzu aus, dass durch die Verwaltungsvorlage 033/2010 lediglich dargestellt werden soll, dass bereits ein großer Teil des Antrages der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen durch die Durchführung einer energetischen Gebäudeanalyse erledigt sei. Die Vorlage stehe nicht in Konkurrenz zu dem Fraktionsantrag und soll der Beratung in den Ausschüssen und im Rat dienen. Weiter erklärt Herr Stobbe, dass dem Immobilienmanagement seit kurzer Zeit die umfangreichen Ergebnisse vorliegen und das diese nunmehr ausgewertet werden müssten. Er bietet an, den Fraktionen zunächst die wesentlichsten Ergebnisse zur Verfügung zu stellen. Die Ausschussmitglieder verständigen sich darauf, dass die Ergebnisse in der nächsten Sitzung des Liegenschaftsausschusses vorgestellt werden.

 

Nach einer weiteren kurzen Diskussion stellt Herr Weidenfeld fest, dass er bei einer Abstimmung wohl keine Mehrheit finden wird, sodass er darauf verzichtet. Die Thematik soll zunächst in der Fraktion beraten werden. Anschließend wird man sich mit der Verwaltung in Verbindung setzen.