Sitzung: 08.12.2009 Liegenschaftsausschuss *
Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium
Vorlage: 214/2009
Die Liste der alternativen Maßnahmen zum Konjunkturpaket II wird vom Liegenschaftsausschuss intensiv diskutiert.
Die Verwaltung stellt zunächst heraus, dass sich durch die jetzt vorgelegte Maßnahmenliste die energetischen Einsparungen gegenüber den bisherigen beschlossenen Maßnahmen von rd. 7.000 €/Jahr auf ca. 18.000 €/Jahr erhöhen (bei gleichbleibendem Kapitaleinsatz von rd. 400.000 €). Weiter ergänzt Herr Voß, dass – würde die von der Verwaltung vorgelegte Liste beschlossen – 95.000 € von „sonstiger Infrastruktur“ in „Schulinfrastruktur“ getauscht werden müssen. Sollten die Tauschbemühungen scheitern, wäre ein „Endzeitpunkt“ ( z.B. 31.01.2010) festzulegen, nach dem die Verwaltung berechtigt ist, stattdessen andere alternative Maßnahmen umzusetzen. Ein Vorschlag für die dann notwendigen „anderen“ alternativen Maßnahmen könnte z.B. die Beschaffung von rd. 160 Energiesparleuchten für die Straßenbeleuchtung sein.
In der weiteren Beratung wird vom Ausschuss hinsichtlich der Wertung/Reihenfolge der möglichen alternativen Maßnahmen insbesondere die jeweils mit der Maßnahme zu erzielende energetische Einsparung gewichtet. Auf dieser Grundlage erarbeitet der Liegenschaftsausschuss folgende Beschluss-Varianten, die auf Vorschlag von Herrn Steuernagel (CDU) dem Finanzausschuss in seiner Sitzung am 10.12.2009 zur Beschlussfassung vorgelegt werden sollen.
Variante I
Vorschlagsliste der Verwaltung
Folgen: Tausch: erforderlich in Höhe von 95.000 € (GS Nordstadt)
Festlegung Fristende (Vorschlag): 31.01.2010
Entlastungen: Energiekosten 18.050 €
Haushalt 405.250 €
Variante II
Aus der Vorschlagsliste der Verwaltung wird die Maßnahme
a) „GS Nordstadt, Wärmedämmung Südfassade“ gestrichen = - 95.000 €.
Ersatzweise werden aufgenommen die Maßnahmen
b) „GS Engelbert, Turnhalle, Glasbausteine etc“ + 38.000 €
c) „GS Nordstadt, Turnhalle, Glasbausteine etc“ + 38.000 €
d) neu: „Energiesparleuchten Straßenbeleuchtung“ + 19.000 €
+ 95.000 €.
Folgen: Tausch: nicht erforderlich
Entlastungen: Energiekosten 18.050 €
./. Maßnahme a) - 2.100 €
+ Maßnahmen b) + c) + 8.000 €
+ Maßnahme d) (geschätzt) + 1.200 €
25.150 €
Haushalt 405.250 €
Variante III 1
Aus der Vorschlagsliste der Verwaltung werden die Maßnahmen
a) „VG I, Dämmung Spitzboden“ 60.000 €,
b) „VG I, Erneuerung Verglasung Treppenhaus“ 34.000
€
gestrichen. -
94.000 €
Ersatzweise werden aufgenommen die Maßnahmen
c) „GS Engelbert, Turnhalle, Glasbausteine etc“ + 38.000 €
d) „GS Nordstadt, Turnhalle, Glasbausteine etc“ + 38.000 €
e) neu: „Energiesparleuchten Straßenbeleuchtung“ + 18.000 €
+ 94.000 €
Folgen: Tausch: erforderlich in Höhe von 95.000 € (GS Nordstadt)
Festlegung Fristende (Vorschlag): 31.01.2010
Entlastungen: Energiekosten 18.050 €
./. Maßnahme a) - 2.000 €
./. Maßnahmen b) - 900 €
+ Maßnahme c) +d)) + 8.000 €
+ Maßnahme e) (geschätzt + 1.150 €
24.300 €
Haushalt 405.250 €
Variante III 2
Streichungen wie Variante III 1 94.000 €
Weiter wird gestrichen die Maßnahme
„VG I, Dämmung Heizstrangleitungen“ - 11.000 €
- 105.000 €
Ersatzweise werden aufgenommen die Maßnahmen
wie Variante III 1, Maßnahmen c) und d) (2 x 38.000 €) + 76.000 €
„Energiesparleuchten Straßenbeleuchtung“ (statt 18.000 €) + 29.000 €
+ 105.000 €
Folgen: Tausch: erforderlich in Höhe von 95.000 € (GS Nordstadt)
Festlegung Fristende (Vorschlag): 31.01.2010
Entlastungen: Energiekosten 18.050 €
./. Maßnahme a) Variante III 1 - 2.000 €
./. Maßnahmen b) Variante III 1 - 900 €
./. VG I, Dämmung Heizstr. - 300 €
+ Maßnahme c) +d) Var. III 1 + 8.000 €
+ Maßnahme e) Var. III 1(geschätzt)+ 1.850 €
24.700 €
Haushalt 405.250 €
Vom Vorsitzenden, Herrn Grüntker, wird folgender Beschlussvorschlag zur Abstimmung gestellt:
Die vom Liegenschaftsausschuss erarbeitete Beschlussvarianten sollen dem Finanzausschuss am 10.12.2009 zur Entscheidung vorgelegt werden.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
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dafür |
6 |
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dagegen: |
2 |
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Enthaltungen: |
3 |