Sachverhalt:

In der Sitzung des Finanzausschusses am 19.11.2009 war von der Verwaltung dargestellt worden, dass vom Immobilienmanagement z. Zt. für den bisher beschlossenen Bereich „Verwaltungsgebäude“ des Konjunkturpaketes II eine Liste alternativer Maßnahmen erstellt und nach verwaltungsseitiger Abstimmung in den politischen Raum eingebracht wird.

Die von der Verwaltung erarbeitete Liste der alternativen Maßnahmen zum Konjunkturpaket II ist den Fraktionsvorsitzenden per Email am 30.11.2009 zugesandt worden. Zwischenzeitlich haben alle Parteien zugestimmt, dass die vg. Liste – unter Verkürzung der Einladungsfrist – in der Sitzung des Liegenschaftsausschusses am 08.12.2009 beraten werden soll.

Die Liste ist als Anlage beigefügt.

Beschlussvorschlag:

Der Liste der alternativen Maßnahmen zum Konjunkturpaket II wird zugestimmt.

Die vom Rat der Stadt Schwelm am 26.03.2009 gem. Vorlage Nr. 053/2009 beschlossene Gesamtliste zum Konjunkturpaket II wird entsprechend geändert.

Anlage 1: Gesamtliste zum Konjunkturpaket II