Sitzung: 20.03.2024 Liegenschaftsausschuss
Vorlage: 035/2024
Der Vorsitzende bittet im Rahmen der
Beantwortung des Fragenkataloges um Bereitstellung der ausformulierten
Antworten der Verwaltung. Dem wird nachfolgend im Rahmen des Protokolls
nachgekommen.
Frage
1: Wie gestaltet sich der Stellplatznachweis mit dem neuen Ankermieter?
Hierzu führt die Verwaltung aus, dass zum
Betriebsbeginn ein Stellplatzkonzept vorliegen werde, welches auch Aspekte der
Verkehrswende aufnehmen wird. Auch die Entwicklung beim ERK wird berücksichtigt
werden.
Frage
2: Welche Investitionen sind in welchen Kostenumfang konkret noch von der Stadt
durchzuführen?
Frage 2 und 4 werden zusammen beantwortet.
Frage
3: Welche Planung-Umbaukosten sind für das Archiv getätigt worden?
Es ist ein Betrag kleiner 10.000 €
angefallen.
Frage
4: In welchem Zeitraum amortisieren sich die Investitionskosten für die
Mietfläche?
Die Fragen 2 und 4 werden gemeinsam beantwortet,
weil sie im direkten Zusammenhang zu sehen sind. Es erscheint aus Sicht der
Verwaltung nicht zielführend jetzt einen Auftrag zu erteilen, aus welchem
hervorgeht, was ohnehin zu erledigen wäre und was nun vom Ankermieter
übernommen wird. Daraus folgt, dass auch eine Amortisationszeit kaum zu
berechnen sein wird. Als Beispiel wird angeführt, dass die Verwaltung hätte
Bodenfliesen verlegen müssen, was nun durch den Ankermieter erfolgen soll.
Auf Anfrage eines Ausschussmitgliedes werden die
Fragen 5 und 6 aus dem Fragenkatalog der FDP „Mietvertrag Rathaus“ (TOP 7.3) im
nichtöffentlichen Teil der Sitzung beantwortet.
Frage
7: Mit welchen Belastungen durch die alternative Einrichtung des Archives in
einem alternativen Standort wird kalkuliert?
Hierzu führt die Verwaltung aus, dass zunächst über
einen neuen Standort zu entscheiden sein wird und man dann konkrete
Berechnungen anstellen kann. Daraus folgt die Beantwortung der Frage 8.
Frage
8: Was kostet die erneute Umplanung?
Siehe Antwort Frage 7.