Herr Schweinsberg berichtet, dass der Tagesordnungspunkt 8.1 noch nicht im Liegenschaftsausschuss beraten worden sei, deshalb zunächst nach der Sommerpause dort beraten werden solle und im Anschluss über den Fachausschuss an den RAT geleitet werde. Anschließend werde man, wie angekündigt hier im RAT die Freigabe von HH-Mittel und PV-Anlage auf dem Kulturhaus zum Beschluss vorlegen.

 

Hr. Schweinsberg teilt mit, dass die Anfrage zu den Stellplätzen vom 23.05.2023 über die Fraktionspost beantwortet worden sei.

Er teilt auch mit, dass es nicht am Generalplan läge, sondern aktuell noch nicht klar sei, was mit dem Wilhelmsplatz passieren soll. Im Rahmen des ISEK werde man noch eine Vereinbarung treffen.