Herr Flüshöh plädiert für 11 Sitze. 6 gewählt/ 5 durch den Rat entsandte Mitglieder. Er weist auch darauf hin, dass im Vorfeld eine andere Verteilung diskutiert worden sei, derer sich die Fraktion der CDU nicht verschließe.

 

Herr Kranz plädiert für seine Fraktion für eine Verteilung 7 zu 6 zugunsten der gewählten Vertreter.

 

Herr Stutzenberger fragt, nach welchen Maßstäben sich so ein Ausschuss bestimme. Herr Flüshöh antwortet, dass es keine expliziten Vorschriften gebe und der rat das selbst bestimme.

 

Herr Kirschner führt für die SPD Fraktion aus, dass auch die SPD die Anzahl von 11 Sitzen als eine sinnvolle Größe erachte, nach der Ausschuss entsprechend den gesetzlichen Vorgaben gebildet werden solle.

 

Die Fraktion DIE GRÜNEN können mit beiden Modellen einhergehen, wo der 13 er Ausschuss demokratischer sei.

 

Die Fraktion der FDP vetritt die gleiche Auffassung wie die Fraktionen der CDU und SPD.

 

Frau Lubitz tendiert eher zu 13 Sitzen wegen der Demokratie und Vielfältigkeit.

 

 Herr Feldmann kann sich dem anschließen.

 

Frau Sartor lässt zunächst über die Sitzanzahl abstimmen:

 

Verteilung 6 gewählte Vertreter*innen / 5 entsandte Ratsmitglieder

                                                

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:
	dafür	27
	dagegen:	4
	Enthaltungen:	1

 

Verteilung 7gewählte Vertreter*innen / 6 entsandte Ratsmitglieder

                                                

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:
	dafür	5
	dagegen:	26
	Enthaltungen:	1

 

Damit soll der Integrationsrat aus 6 gewählten Mitglieder*innen und 5 entsandten Ratsmitgliedern bestehen. Die entsprechende Sitzverteilung soll in den Beschlussvorschlag mit aufgenommen werden.

 

Frau Sartor ruft zur Abstimmung über den geänderten Beschluss auf.

 

geänderter Beschluss:

 

1. Der Rat beschließt die Bildung eines Integrationsrates ab der Wahlperiode 2020.

 

2. Der Rat beschließt die Anzahl der Sitze des Integrationsrates. Die Anzahl der Sitze beträgt insgesamt 11. Davon entfallen 6 auf die gewählten Mitglieder und 5 auf die entsendeten Mitglieder des Rates der Stadt Schwelm.

 

3. Die Änderung Hauptsatzung wird entsprechend vorbereitet und dem Rat im nächsten Sitzungszug zur Beschlussfassung vorgelegt.

 

 

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:
	dafür	28
	dagegen:	3
	Enthaltungen:	1