Beschluss: ungeändert beschlossen

Dem Vorschlag des Herrn Flüshöh, die Vorlage vorab im Ältestenrat zu besprechen, wird nicht gefolgt.
Nach Aufruf des Tagesordnungspunktes wird von Seiten der Verwaltung erläutert, dass aus Gründen der Rechtssicherheit ein auf die Gemeindeordnung abgestimmtes Verfahren eingeführt werden solle. In der Diskussion wird deutlich, dass eine Unterscheidung zwischen ständigen und auf bestimmte Maßnahmen begrenzte Arbeitskreise zu machen ist und z.B. die Arbeitskreise NKF oder Zielfindung keine auf Dauer angelegten Arbeitskreise seien und sich irgendwann auflösen würden. Über die Notwendigkeit der ständigen Einrichtungen solle nachgedacht und das Thema vor Ende der Ratsperiode bzw. zu Beginn der neuen wieder aufgegriffen werden.


Beschluss:  

Die Bildung der in der Vorlage Nr. 021/2008 in Tabelle 1 aufgeführten und bereits tätigen kommunalpolitischen Kommissionen und Arbeitskreise wird formal beschlossen bzw. bestätigt.

 

 


Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

 

 

dafür

16

 

dagegen:

2

 

Enthaltungen: