Sitzung: 28.02.2008 Hauptausschuss
Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter
Vorlage: 021/2008
Dem Vorschlag des Herrn Flüshöh, die Vorlage vorab im
Ältestenrat zu besprechen, wird nicht gefolgt.
Nach Aufruf des Tagesordnungspunktes wird von Seiten der Verwaltung erläutert,
dass aus Gründen der Rechtssicherheit ein auf die Gemeindeordnung abgestimmtes
Verfahren eingeführt werden solle. In der Diskussion wird deutlich, dass eine
Unterscheidung zwischen ständigen und auf bestimmte Maßnahmen begrenzte
Arbeitskreise zu machen ist und z.B. die Arbeitskreise NKF oder Zielfindung
keine auf Dauer angelegten Arbeitskreise seien und sich irgendwann auflösen
würden. Über die Notwendigkeit der ständigen Einrichtungen solle nachgedacht
und das Thema vor Ende der Ratsperiode bzw. zu Beginn der neuen wieder
aufgegriffen werden.
Beschluss:
Die Bildung der in der Vorlage Nr. 021/2008 in Tabelle 1 aufgeführten und bereits tätigen kommunalpolitischen Kommissionen und Arbeitskreise wird formal beschlossen bzw. bestätigt.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
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dafür |
16 |
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dagegen: |
2 |
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Enthaltungen: |
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