Sitzung: 12.09.2018 Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung
Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter
Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 112/2018
Die Fraktion B‘90/Die Grünen hat per E-Mail vom 11.09.2018 mitgeteilt, einen ergänzenden Antrag zur Vorlage 112/2018 stellen zu wollen. (Die E-Mail wurde in der Sitzung verteilt und ist der Niederschrift als Anlage 2 beigefügt.) Herr Rindermann erläutert die Beweggründe. Es schließt sich eine Erörterung an, in deren Verlauf Herr Schweinsberg ausführt, dass die Beratung und Beschlussfassung der Vorlage 112/2018 für den Rat am 27.09.2018 vorgesehen ist. Er schlägt vor, über den Antrag von B‘90/Die Grünen im Rat am 27.09.2018 zu beraten und zu beschließen. Die Vertreter von B‘90/Die Grünen stimmen dem Vorschlag zu.
Beschluss:
Der Rat der Stadt Schwelm stimmt grundsätzlich
dem Entwurf vom 15.06.2018 des Regionalverbandes Ruhr (RVR) zur
Weiterentwicklung des Regionalen Radwegenetzes Ruhrgebiet zu. Die Verwaltung
wird beauftragt, eine entsprechende Antwort, versehen mit der in dieser Vorlage
dargestellten Kommentierung, an den RVR zu senden.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
X |
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dafür |
15 |
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dagegen: |
0 |
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Enthaltungen: |
0 |