Sitzung: 18.05.2017 Rat der Stadt Schwelm
Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter
Abstimmung: Ja: 36
Vorlage: 081/2017
Beschluss:
Bei der
Haushaltsstelle 02.01.09.523200 - Erstattungen von Aufwendungen v. Dritten aus
lfd. Verwaltungstätigkeit an Gemeinden (GV) - (Produkt Allgemeiner
Rettungsdienst) werden für das HHJahr 2017 überplanmäßige
Aufwendungen/Auszahlungen in Höhe von 26.692,66 Euro bewilligt. Die Deckung ist
durch Mehrerträge/-einzahlungen bei der Haushaltsstelle 16.01.01.401300
-Gewerbesteuer - gewährleistet.
Bei der
Haushaltsstelle 02.01.10.523200 - Erstattungen von Aufwendungen v. Dritten aus
lfd. Verwaltungstätigkeit an Gemeinden (GV) - (Produkt Besonderer
Rettungsdienst) werden für das HHJahr 2017 überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen
in Höhe von 27.899,90 Euro bewilligt. Die Deckung ist durch
Mehrerträge/-einzahlungen bei der Haushaltsstelle 16.01.01.401300 -
Gewerbesteuer – gewährleistet.
Die zur Zeit noch
in den Deckungskreisen gesperrten Mittel werden freigegeben.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
x |