Sitzung: 22.01.2015 Rat der Stadt Schwelm
Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter
Abstimmung: Ja: 36
Vorlage: 263/2014
Auf Nachfrage des Herrn Feldmann erläutert Herr
Schweinsberg, dass die Anbringung von elektronischen Informationsschildern
nicht in der dargestellten Finanzierungsübersicht berücksichtigt worden seien.
Dies werde von der VER/VRR organisiert und
setze die Ausrüstung der Busse voraus.
Beschluss:
Der Rat der Stadt Schwelm genehmigt die vom Bürgermeister und einem Ratsmitglied am 04.12.2014 getroffene Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 GO NRW hinsichtlich der Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel im Haushaltsjahr 2014 in Höhe von 52.974,43 € für den Ausbau des Zentralen Omnibusbahnhofes.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
x |