Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 36

Auf Nachfrage des Herrn Feldmann erläutert Herr Schweinsberg, dass die Anbringung von elektronischen Informationsschildern nicht in der dargestellten Finanzierungsübersicht berücksichtigt worden seien. Dies werde von der VER/VRR  organisiert und setze die Ausrüstung der Busse voraus.


Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Schwelm genehmigt die vom Bürgermeister und einem Ratsmitglied am 04.12.2014 getroffene Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 GO NRW hinsichtlich der Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel im Haushaltsjahr 2014 in Höhe von 52.974,43 €  für den Ausbau des Zentralen Omnibusbahnhofes.


Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

x