Eingangs der Etatberatungen geht Herr Schweinsberg kurz auf die derzeitige finanzielle Situation der Stadt Schwelm ein und erläutert, dass die finanzielle Verschlechterung überwiegend auf externe Einflüsse zurück zu führen ist, die die Stadt nicht beeinflussen kann.

 

Des Weiteren unterrichtet Frau Stippel-Fluit die Ausschussmitglieder über die aktuelle Asylsituation in Schwelm.

 

Anschließend berät der Sozialausschuss den Haushaltsplanentwurf 2014 Produktbereich 05- Soziales. Inhaltliche Fragen der Ausschussmitglieder werden von der Verwaltung beantwortet.

 

Protokollnotiz:

 

Produkt 05.01.01 – Soziale Leistungen

Hilfen bei Einkommensdefiziten und Unterstützungsleistungen n. SGB XII

 

Monatliche Fallzahlen 2013          400

 

Produkt 05.01.02 – Soziale Leistungen

Hilfen bei Krankheit, Behinderung, Pflegebedürftigkeit

 

Monatliche Fallzahlen 2013          109

 

Produkt 05.03.01    Hilfen für Asylbewerber

 

Monatliche Fall-/Personenzahlen 2013  66/96

 

Produkt 05.05.01    Pflegeberatung

 

Monatliche Zahl der Beratungen 2013    137

Beschlussvorschlag:

 

Der Sozialausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Schwelm den Beschluss der entsprechenden Haushaltsansätze 2014 gemäß Vorberatung in der heutigen Sitzung.

 

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:	--
	dafür	9
	dagegen:	-
	Enthaltungen:	1