Sitzung: 14.03.2013 Rat der Stadt Schwelm
Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter
Abstimmung: Ja: 27, Nein: 3, Enthaltungen: 4
Vorlage: 016/2013
Frau Gießwein erläutert, warum Fraktion B’90/Die Grünen der Vorlage nicht zustimmen werde.
Herr Flocke merkt an, dass es unterschiedliche Auffassungen über diverse Begrifflichkeiten gebe und es sinnvoll sei, diese in im Verwaltungsrat TBS in nächster Sitzung zu diskutieren.
Beschluss:
Der Rat der Stadt Schwelm macht keinen Gebrauch von seinem Weisungsrecht gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung.
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Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
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dafür |
27 |
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dagegen: |
3 |
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Enthaltungen: |
4 |