Sitzung
RAT/002/2013
Gremium
Rat der Stadt Schwelm
Raum
Gustav-Heinemann-Schule, Holthausstraße 15, 58332 Schwelm
Datum
14.03.2013
Zeit
17:00-21:12 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der letzten Ratssitzung vom 29.11.2012
 
Ö 4
Fragen der Einwohner/innen an Rat und Verwaltung
 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 6
Ausschussumbesetzungen

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 36

029/2013/1
Ö 7
(Genehmigung einer) Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW - Bestellung eines stellvertretenden Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Schwelm

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 37

014/2013/1
Ö 8
Bestellung des Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Schwelm

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 37

021/2013
Ö 9
Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen im Produkt 01.01.13 Gebäudemanagement

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 3, Enthaltungen: 2

022/2013
Ö 10
Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen im Produkt 01.01.13 - "Gebäudemanagement" für das Jahr 2012

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 37

027/2013
Ö 11
Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 82 "Nördlich Güterbahnhof"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 6

256/2012
Ö 12
Verkehrskonzept Innenstadt und Einbahnstraßenregelung Bismarckstraße (Bürgerantrag gem. 24 GO NRW)

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 37

259/2012/2
Ö 13
Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW- Unterschriftensammlung für die Wiederherstellung der alten Einbahnstraßenregelung der Bismarckstraße

Beschluss: erledigt. Beschluss siehe andere Vorlage

213/2012/1
Ö 14
(Genehmigung einer) Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW - Ausbauvereinbarung Kreisverkehrsanlage L 726 Barmer Straße / Am Ochsenkamp

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 20

258/2012/1
Ö 15
Zentraler Omnibusbahnhof Schwelm / Antrag der CDU Fraktion vom 05.02.2013

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

034/2013/1
Ö 16
Auswertung der Fragebogenaktion zu weiterführenden Schulen in Schwelm

Beschluss: Kenntnis genommen

020/2013
Ö 17
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN vom 31.01.2012 "Gemeinsame Schule in Schwelm"

Beschluss: ablehnend beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 20

050/2012/2
Ö 18
Antrag der SPD-Fraktion vom 11.05.2012 zur Schulentwicklung in Schwelm

Beschluss: ablehnend beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 20, Enthaltungen: 5

121/2012/1
Ö 19
Antrag der Fraktionen der CDU, FDP, SWG und BfS vom 12.06.2012 zum Schulkonzept

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 17

142/2012/1
Ö 20
Haushaltsantrag der Fraktion "Die Linke" vom 10.03.2013

Beschluss: ablehnend beschlossen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 30, Enthaltungen: 4

019/2013
Ö 21
Haushaltsantrag der Fraktion "Bündnis 90/DIE GRÜNEN" vom 13.03.2013

Beschluss: ablehnend beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 28, Enthaltungen: 3

042/2013
Ö 22
Interfraktioneller Antrag zum Haushalt 2013

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 34

041/2013
Ö 23
Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer (Änderungssatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 5

247/2012
Ö 24
Haushaltssatzung, Sanierungsplan mit Fortschreibung des Personalwirtschaftskonzeptes, sowie Haushaltsplan mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2

250/2012/2
Ö 25
Entwurf des Jahresabschlusses 2009

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 34

039/2013
Ö 26
a) 2. Nachtrag zur Friedhofssatzung für die städtischen Friedhöfe in Schwelm vom 15.12.2008 (nur Verwaltungsrat)
b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechtes gemäß § 8 Abs. 3 der TBS- Unterneh- menssatzung (nur Finanzausschuss und Rat)

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 34

017/2013
Ö 27
a) Gebührensatzung für die städtischen Friedhöfe in Schwelm (nur Verwaltungsrat)
b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechtes gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unterneh-
menssatzung (nur Finanzausschuss und Rat)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 3, Enthaltungen: 4

016/2013
Ö 28
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Freigabe von verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 8, Enthaltungen: 1

023/2013
Ö 29
Verringerung der Zahl der zu wählenden Ratsmitglieder gemäß § 3 Kommunalwahlgesetz für NRW, Satzung

Beschluss: beendet ohne Beschluss

040/2013
Ö 30
Konzept Frühe Hilfen/Präventionsketten

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 33

161/2012/3
Ö 31
Antrag der SPD-Fraktion zur Bildung eines Seniorenbeirates und Einrichtung eines Seniorenbüros

Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium

Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 1

124/2012/3
Ö 32
FDP Antrag zur Datenauskunft

Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 3

030/2013
Ö 33
FDP Anfrage Datenschutz

Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 3

031/2013
Ö 34
Fragen / Mitteilungen des Rates an die Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
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N 3
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N 4
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N 5
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