TOP Ö 16: Liquiditätskredite 2012

Beschluss: getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift)

Herr Schweinsberg leitet ein, dass in der Zinsentwicklung ein marginaler Anstieg zu der letzten Sitzung zu verzeichnen gewesen sei und keine Erkenntnisse darüber vorliegen, wie die weitere Entwicklung aussehen werde. Im übrigen verweist er auf die Beratungen im Vorfeld.

 

Herr Gießwein fügt hinzu, dass man sich in ein paar Jahren darüber unterhalten müsse, was richtig oder falsch gewesen sei.

Da zur Zeit keine gravierenden Zinsschwankungen nach oben zu erwarten seien, votiere Fraktion B’90/Die Grünen unter Verweis auf die im Finanzausschuss gemachten Ausführungen für Variante B.

 

Herr Weidenfeld erkundigt sich nach einem kommunalen Rating und ob sich die Zinssätze ggf. ändern könnten.

 

Herr Schweinsberg antwortet, dass ein derartiges Rating quasi schon stattfinde und die „Stufe-1-Kommunen“ andere Zinssätze erhalten als andere.

 

Herr Flüshöh erläutert, warum sich die CDU-Fraktion für Variante C aussprechen werde.

 

Auf Vorschlag des Kämmerers ruft Herr Stobbe zunächst zur Abstimmung über Variante C auf.

 

Nach anschließendem Abstimmungsergebnis sind die beiden weiteren Varianten obsolet.

 


Beschluss:

 

Liquiditätskredite werden weiterhin für einen kurzfristigen Zeitraum aufgenommen. Auf eine langfristige Festlegung wird verzichtet.

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

 

 

dafür

20

 

dagegen:

19

 

Enthaltungen: