Sitzung
RAT/009/2006
Gremium
Rat der Stadt Schwelm
Raum
Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14, 58332 Schwelm, Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14
Datum
14.12.2006
Zeit
17:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung der Niederschriften der letzten Ratssitzung vom 26.10.06 und 02.11.06
 
Ö
a) Niederschrift vom 26.10.06
 
Ö
b) Niederschrift vom 02.11.06
 
Ö 2
Fragen der Einwohner/innen an Rat und Verwaltung
 
Ö 3
Mitteilungen der Bürgermeisters
 
Ö 4
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds
 
Ö 5
Abnahme der Jahresrechnung der Stadt Schwelm und Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2005
 
Ö 6
Begründung einer Städtepartnerschaft mit Fourqueux
 
Ö
a) Begründung einer formellen Städtepartnerschaft
 
Ö
b) Einrichtung einer Partnerschaftskommission
 
Ö 7
Mountainbike-Strecke Vorstellung und Bewertung unterschiedlicher Standorte im Stadtgebiet
 
Ö 8
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Freigabe von Verkaufssonntagen -Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung-
 
Ö 9
Gewerbegebiet Schwelm-Linderhausen (westlich Hattinger Straße, entlang der Bundesautobahn 1)
 
Ö 10
Sachstandsbericht Bauvorhaben Schulstr. 22a
 
Ö 11
Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln im Verwaltungshaushalt für Hochbauunterhaltung
 
Ö 12
Bereitstellung von überplanmäßigen Ausgaben für die Anmietung von Containern für die Realschule
 
Ö 13
Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln im Verwaltungshaushalt für Energie und Wasser
 
Ö 14
Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe -Heimpflege- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW
 
Ö 15
Offene Ganztagsgrundschulen, Soziale Staffelung der Elternbeiträge
 
Ö 15.1
Nachtrag: 14.12.2006 Nummer 17
Offene Ganztagsgrundschulen, Soziale Staffelung der Elternbeiträge
 
Ö 16
Erhöhung der Elternbeiträge für die Kindertageseinrichtungen
 
Ö 17
Erhöhung der Elternbeiträge für die Kindertageseinrichtungen
 
Ö 18
Beteiligungsbericht 2005
 
Ö 19
Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements-Entwicklung des neuen kommunalen Produkthaushaltes
 
Ö 20
Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements -Sachstandsbericht
 
Ö 21
Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt
 
Ö 22
Neufassung der Vergnügungssteuersatzung in der Stadt Schwelm
 
Ö 22.1
Neufassung der Vergnügungssteuersatzung in der Stadt Schwelm
 
Ö 23
Vereinbarung zwischen dem Ennepe-Ruhr-Kreis und den kreisangehörigen Städten zur anderweitigen Verteilung der Aufwendungen für kommunale Leistungen nach § 6 Abs. 1 Nr. 2 SGB II
 
Ö 24
a) Jahresabschluss 2005 der Technischen Betriebe Schwelm, AöR b) Ausübung des Weisungsrechtes gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung
 
Ö 25
a) 1. Nachtrag zur Gebührensatzung für die Abfallwirtschaft in der Stadt Schwelm b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechtes gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung
 
Ö 26
a) 1. Nachtrag zur Gebührensatzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Schwelm b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechtes gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung
 
Ö 27
Gesellschafterversammlung der EN - Agentur am 19.12.2006
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N
Nachtrag: 29.01.2007 Nummer 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information