Sitzung
HA/010/2006
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14, 58332 Schwelm, Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14
Datum
30.11.2006
Zeit
17:06-19:53 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.10.06
 
Ö 2
Fragen der Einwohner/innen an Hauptausschuss und Verwaltung
 
Ö 2.1
gesperrte Information
 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Begründung einer Städtepartnerschaft mit Fourqueux
 
Ö 5
Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Schwelm und seine Ausschüsse
 
Ö 6
Mountainbike-Strecke Vorstellung und Bewertung unterschiedlicher Standorte im Stadtgebiet
 
Ö 7
Gewerbegebiet Schwelm-Linderhausen (westlich Hattinger Straße, entlang der Bundesautobahn 1)
 
Ö 8
Mündlicher Finanzbericht
 
Ö 9
Bereitstellung von überplanmäßigen Ausgaben für die Anmietung von Containern für die Realschule
 
Ö 10
Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe -Heimpflege- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW
 
Ö 11
Offene Ganztagsgrundschulen, Soziale Staffelung der Elternbeiträge
 
Ö 12
Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements-Entwicklung des neuen kommunalen Produkthaushaltes
 
Ö 13
Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements -Sachstandsbericht
 
Ö 14
Erlaß einer Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt
 
Ö 15
Neufassung der Vergnügungssteuersatzung in der Stadt Schwelm
 
Ö 15.1
Neufassung der Vergnügungssteuersatzung in der Stadt Schwelm
 
Ö 16
a) Jahresabschluss 2005 der Technischen Betriebe Schwelm, AöR b) Ausübung des Weisungsrechtes gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung
 
Ö 17
a) 1. Nachtrag zur Gebührensatzung für die Abfallwirtschaft in der Stadt Schwelm b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechtes gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung
 
Ö 18
a) 1. Nachtrag zur Gebührensatzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Schwelm b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechtes gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung
 
Ö 19
Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln im Verwaltungshaushalt für Hochbauunterhaltung
 
Ö 20
Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln im Verwaltungshaushalt für Energie und Wasser
 
Ö 21
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Freigabe von Verkaufssonntagen -Dringlichkeitseintscheidung-
 
Ö 22
Vereinbarung zwischen dem Ennepe-Ruhr-Kreis und den kreisangehörigen Städten zur anderweitigen Verteilung der Aufwendungen für kommunale Leistungen nach § 6 Abs. 1 Nr. 2 SGB II
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 2.1
Nachtrag: 16.11.2006 Nummer 2
gesperrte Information
 
N 2.1.1
gesperrte Information
 
N 2.1.2
gesperrte Information
 
N 2.2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 3.1
Nachtrag: 16.11.2006 Nummer 7
gesperrte Information
 
N 3.1.1
gesperrte Information
 
N 3.2
Nachtrag: 16.11.2006 Nummer 7
gesperrte Information
 
N 3.2.1
gesperrte Information
 
N 3.3
Nachtrag: 16.11.2006 Nummer 7
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information