Sachverhalt:

Die Verwaltung wird den Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 einschließlich des Haushaltsplanes mit Stellenplan und weiteren Anlagen mit Sitzungsvorlage 008/2023 in die Ratssitzung am 26.01.2023 einbringen. Vorbehaltlich der Beschlussfassung des Rates am 26.01.2023 im Sinne der genannten Vorlage muss der Liegenschaftsausschuss in seiner Sitzung am 31.01.2023 die in seiner Zuständigkeit liegenden Produkte aus dem Etatentwurf 2023 beraten. Dies sind im Einzelnen:

              01.01.12 - Zentrales Grundstücksmanagement                         (FB 320)

              01.01.13 - Technisches Immobilienmanagement                       (FB 330)

              01.01.17 - Administratives Immobilienmanagement                 (FB 320)

              01.01.18 - Fuhrpark                                                                    (FB 320)

              13.01.01 - Öffentliche Grünflächen                                           (FB 320)

              13.01.03 - Friedhofs- und Bestattungswesen                            (FB 320)

              13.01.04 - Forstwirtschaft                                                          (FB 320)

Der elektronischen Ausfertigung dieser Vorlage ist das detaillierte Zahlenwerk des Etatentwurfs 2023 mit Stand vom 05.12.2022 zu den vorstehend genannten Produkten als Anlagen 1-7 beigefügt. Die sich nach diesem Datum zu einzelnen Haushaltsstellen noch ergebenden Änderungen werden über Änderungslisten in den Etatentwurf für 2023 eingesteuert. Ergänzend zu den vorgenannten Produktübersichten ist zur Haushaltsstelle 01.01.13.521505 – „Bauunterhaltung“ noch als Anlage 8 eine Übersicht über die für 2023 geplanten Einzelmaßnahmen beigefügt.

Aufgrund des Umfangs der beigefügten Unterlagen (insgesamt 70 Seiten) wird darauf verzichtet, die Dokumente auch den Papierausfertigungen dieser Vorlage beizufügen. Insoweit sei auf die Sitzungsvorlage Nr. 008/2023 zur o. g. Ratssitzung bzw. auf die den Fraktionen vorliegenden Papierexemplare verwiesen.

Beschlussvorschlag:

Der Liegenschaftsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Schwelm den Beschluss der entsprechenden Haushaltsansätze 2023 ff. gemäß Vorberatung in der heutigen Sitzung zu Vorlage 028/2023.