Sachverhalt:

Der Verwaltungsrat entscheidet gemäß § 8 der Satzung der Technischen Betriebe Schwelm (AöR) über die Feststellung des Wirtschaftsplanes.

Der Entwurf für den Wirtschaftsplan 2016 der TBS AöR wird zur Beratung und Feststellung vorgelegt.

Er beinhaltet die Ansätze für die TBS-eigenen Aufgaben sowie die Ansätze des Arbeitsentwurfs zum städtischen Haushaltsplan für den Dienstleistungsbereich.

Hinsichtlich der Beratung des Stellenplanes wird auf die nichtöffentliche Stellenübersicht gemäß Vorlage VR 167/2015 hingewiesen.

Erläuterungen zu den Fahrzeugbeschaffungen

Für das Jahr 2016 waren in der Finanzplanung vier Fahrzeug-Ersatzbeschaffungen mit einem Gesamtwert von knapp 500 T€ geplant:

-       Hubsteiger Baumpflege (250 T€)

-       kleine Kehrmaschine (130 T€)

-       Radlader (100 T€)

-       PKW für Baumkontrolle (15 T€)

Die aktuelle Prüfung hat ergeben, dass die Beschaffung des Hubsteigers und der Kehrmaschine auf spätere Jahre verschoben werden soll.

Der Zustand des Hubsteigers ist trotz seines Alters von 11 Jahren gut. Unter der Maßgabe, dass im Jahr 2017 die alle 5 Jahre vorgeschriebene Erneuerung der Hydraulikschläuche (12 T€) durchgeführt wird, wird die Ersatzbeschaffung für das Jahr 2022 geplant.

Die Ersatzbeschaffung der kleinen Kehrmaschine wird in das Jahr 2017 verschoben, da der technische Zustand dies aktuell ermöglicht. Auf Grund der starken Anfälligkeit dieses Fahrzeugs muss aber jährlich über die Ersatznotwendigkeit neu entschieden werden.

Der Radlader ist ein für alle TBS-Abteilungen unverzichtbares Arbeitsgerät. Die Ersatzbeschaffung ist für 2016 geplant worden, da aus der betrieblichen Erfahrung ein solches Fahrzeuge nach 12 Jahren erheblich reparaturanfällig wird. Da in diesem Jahr bereits ein Schaden in Höhe von 6 T€ entstanden ist und darüberhinaus erkennbar ist, dass in Kürze weitere Kosten in Höhe von bis zu 20 T€ entstehen werden, kann die Ersatzbeschaffung nicht verschoben werden.

Ansatz im Wirtschaftsplan 2016:100 T€.

Der PKW (Astra Kombi) wird für die Baumkontrolle / Baumpflege eingesetzt, ist 16 Jahre alt und hat eine Laufleistung von über 200.000 km. Das Fahrzeug wird eine erneute TÜV-Freigabe nicht erreichen. Es ist geplant, als Ersatz wieder einen kleinen Kombi zu beschaffen, der auch den Transport einer für die Arbeit erforderlichen Leiter ermöglicht.

Ansatz im Wirtschaftsplan 2016: 15 T€.

Aktuell ist ein erheblicher Schaden an einem Friedhofsfahrzeug entstanden. Das Fahrzeug der Marke Schmitz ist 11 Jahre alt und für den täglichen Friedhofsbetrieb wie z.B. den Materialtransport und Grabaushub unverzichtbar. Die Ersatzbeschaffung war im Finanzplan bisher für das Jahr 2018 geplant. Das Schadensausmaß ist so erheblich, dass ein sofortiger Ersatz unumgänglich ist.

Ansatz im Wirtschaftsplan 2016: 35 T€.

Insgesamt werden die Ansätze für Fahrzeug- Ersatzbeschaffungen im Jahr 2016 von 500 T€ auf 150 T€ reduziert.

Beschlussvorschlag:

Der Wirtschaftsplan 2016 der Technischen Betriebe Schwelm AöR inkl. Stellenplan wird festgestellt.

Der Vorstand wird ermächtigt, eventuelle Änderungen im Dienstleistungsbereich vorzunehmen, die sich aus Beratung und Verabschiedung des städtischen Haushaltsplanes ergeben.

Wirtschaftsplan 2016 (23 Seiten)