Sachverhalt:
Der Kulturausschuss hat das Thema in seiner Sitzung am 23.06.2009 behandelt und dabei folgenden Beschluss gefasst:
„Der Kulturausschuss spricht sich einstimmig für eine Realisierung des Ausstellungsprojektes „Kunst im Bunker“ aus. Zur Finanzierung sollen 10.000,00 € aus der pauschalierten Zuweisung des Landes Nordrhein-Westfalen in Höhe von 59.068,00 € für „Essen für das Ruhrgebiet – Europäische Kulturhauptstadt 2010“ zur Verfügung gestellt werden.“
Dabei war seitens der Verwaltungsleitung davon ausgegangen worden, dass für die Herrichtung der Räume und des Zugangs zum Hilfskrankenhaus lediglich zwei Brandschutztüren sowie die Rampe/Treppe (Kosten ca. 8.500,00 €) erforderlich wären.
Dem konnte sich die Bauaufsicht nach einer Ortsbesichtigung allerdings nicht anschließen.
Die Bauaufsicht führte in ihrer baurechtlichen Beurteilung aus, dass folgende Punkte erfüllt werden müssen:
1. Räumlichkeiten müssen eine ausreichende Lüftung ausweisen.
2. Die Fluchtwege müssen in ausreichender Zahl und Beschaffenheit vorhanden sein.
3. Für das Vorhaben müssen alle brandschutztechnischen Voraussetzungen gegeben sein.
Die Kostenzusammenstellung der hierfür erforderlichen Maßnahmen schloss mit einem Betrag i. H. v. rd. 36.000,00 € ab.
Der Rat der Stadt Schwelm ist in seiner Sitzung am 26.11.2009 im öffentlichen wie auch im nichtöffentlichen Teil vom Bürgermeister und dem Kämmerer über die Entwicklung der Angelegenheit sowie der sich ergebenen Finanzierungslücke von rd. 26.000,00 € detailliert informiert worden.
Nach Gesprächen mit der Verwaltungsleitung hat zwischenzeitlich die Schwelmer Brauerei angeboten, die Ausstellung in ihren Räumlichkeiten durchzuführen. Derzeit erfolgt die Abstimmung zwischen Brauerei und Herrn Hense, ob/wie die praktische Durchführung der Ausstellung möglich ist.
Beschlussvorschlag:
Der Kulturausschuss nimmt vom Stand der Angelegenheit Kenntnis.
Der Beschluss vom 23.06.2009 bzgl. des Ausstellungsprojektes „Kunst im Bunker“ wird zurückgenommen.