Sachverhalt:

Zuletzt haben der Sozialausschuss und der Rat der Stadt Schwelm in ihren Sitzungen am 01.12. und 16.12.2004 über die Neubildung des Koordinierungskreises Ausländische Mitbürger Schwelm beraten (Vorlage Nr.129/04 vom 18.11.2004). In diesen Sitzungen wurden 12 ausländische Mitbürger/innen zu Vertrauensleuten im Koordinierungskreis bestimmt.

Der Koordinierungskreis hat in seinen beiden letzten Sitzungen die rechtliche Situation nach Änderung des § 27 der Gemeindeordnung NW (nach neuester Fassung "Integrationsrat") und die Arbeitsgrundlage in Schwelm für die neue Legislaturperiode beraten. Da in Schwelm die nach der Gemeindeordnung festgesetzte Zahl von mindestens 5.000 ausländischen Mitbürgern für die Bildung eines Integrationsrates nicht erreicht wird, ist die Stadt Schwelm bei der organisatorischen Form der Ausländervertretung nicht festgelegt. Die Mitglieder des KAMS waren übereinstimmend der Auffassung, die bisherige Praxis der Bestimmung von ausländischen Mitbürgern durch ein Votum des Rates und die sonstige personelle Zusammensetzung des Koordinierungskreises beizubehalten.

Dies bedeutet, dass der KAMS sich wie bisher bilden soll, und zwar aus

je einem Mitglied der im Rat vertretenen Fraktionen,
je einem Mitglied der Wohlfahrtsverbände AWO, Caritas und Diakonie,
den ausländischen Vertrauensleuten, die ihr Interesse an der Mitarbeit bekundet haben und
dem Sozialdezernenten der Stadt Schwelm.

Von den zwölf ausländischen Mitbürger/innen der letzten Legislaturperiode möchten sechs ihre Mitarbeit fortsetzen. Fünf haben neu ihre
Bereitschaft erklärt, sodass die folgenden elf ausländischen Mitbürger/innen dem Koordinierungskreis angehören wollen:

Beschlussvorschlag:

Die in der Sitzungsvorlage aufgeführten ausländischen Mitbürger/innen werden für die Legislaturperiode 2009 - 2014 zu Vertrauensleuten im Koordinierungskreis Ausländische Mitbürger Schwelm bestimmt.