Sachverhalt:
Die beigefügte Zusammenstellung (Anlage 1) enthält eine Übersicht über die in den Haushaltsjahren 2009 – 2014 veranschlagten Zuweisungen und Zuschüsse (Erfassungsstand Etatentwurf 2010).
Hiervon sind Zuschüsse mit einem Gesamtvolumen in 2009 von 50.150 € als freiwillige Leistungen einzustufen. Sie sind mit „x“ gekennzeichnet.
Mit Blick auf die Entwicklung der Finanzsituation wurde, mit Ausnahme eines 75 % -igen Anteils für die Dacho, die Auszahlung zurückgestellt.
Über die Veranschlagung solcher Zuschüsse in künftigen Haushaltsplänen soll der Rat der Stadt im Rahmen der jeweiligen Etatberatungen entscheiden.
Die Verwaltung schlägt vor, in 2009 (zunächst letztmalig) 75 % der Ansätze auszuzahlen.
Vorbehalte sind in den Ausschussvorlagen gemacht worden. Weiterhin sollten die Empfänger über die Behandlung in den kommenden Jahren informiert werden.
Beschlussvorschlag:
Die in der Anlage 1 aufgeführten freiwilligen Zuschüsse (gekennzeichnet mit „x“) werden im Jahr 2009 zu 75 % ausgezahlt.
1 Anlage (Liste Zuweisungen –
Zuschüsse ) 2 Seiten