Betreff
Einrichtung der HSK-Kommission
Vorlage
104/2009
Art
Dringlichkeitsvorlage
Sachverhalt:
Zur Vorbereitung eines Haushaltssicherungskonzeptes für das Jahr 2009 und folgende hat es sich als sinnvoll erwiesen und wurde zwischen Fraktionen und Verwaltung vereinbart, eine begleitende Kommission einzurichten.
Diese Kommission soll von Seiten der Kommunalpolitik mit Mitgliedern des Rates besetzt sein (Beschlussvorschlag 4). Jede Fraktion im Rat der Stadt Schwelm stellt jeweils 2 Mitglieder sowie maximal 2 stellv. Mitglieder.
Beschlussvorschlag:
- Der
Rat richtet zur Vorbereitung der Aufstellung von
Haushaltssicherungskonzepten eine begleitende Kommission (HSK-Kommission)
ein.
- Der
Kommission gehören jeweils zwei Mitglieder der Fraktionen sowie
Mitarbeiter der Verwaltung an.
- Die
Kommission wird jeweils durch den Bürgermeister o.V.i.A. eingeladen.
- Die Mitglieder und stellv. Mitglieder der HSK-Kommission aus den Fraktionen müssen Mitglieder des Rates sein.