Sachverhalt:

 

1. Bisherige Beratungen

·        Beschluss über die Ãœbernahme in Eigenregie der TBS durch Verwaltungsratsbeschluss vom 07.11.2006

·        Sachstandsbericht in der VR-Sitzung am 08.05.2007

·        Erfahrungsbericht in der VR-Sitzung am 20.05.2008

·        Informationen zur Blauen Tonne im Ältestenrat am 26.06.2008 sowie im VR am 16.09.2008

Es wird gebeten, die entsprechenden Sitzungsunterlagen / Niederschriften hinzuzuziehen.

 

 

2. Systemanalyse

Es liegt nunmehr ein komplettes Erfahrungsjahr im Umgang mit dem TBS-Containersystem vor, ebenso ein halbes Jahr Erfahrung mit der Blauen Tonne. Beide Systeme haben sich gegenseitig maßgeblich beeinflusst, so dass ein Erfahrungsbericht nur unter Berücksichtigung beider Systeme Sinn macht. Trotz der Zweigleisigkeit des Systems sollen die einzelnen Teilbereiche möglichst konkret in ihrer Kostenstruktur und Ihrer Auswirkung betrachtet werden.

 

Das Containersystem

Das Containersystem wurde planmäßig zum 01.01.2008 aufgebaut. Verwendet werden die mit den TBS-Müllfahrzeugen kompatiblen 1.100 Liter-Behälter. Das gleiche Behältersystem wird durch den Stadtbetrieb Wetter eingesetzt.

Für jeden Containerstandort wurde auf Grund der langjährigen Erfahrung die optimale Behälterstruktur ermittelt. Die Behälter wurden mit Hilfe eines im Betrieb entwickelten Sicherungssystems vor Ort aufgestellt.

Zwischen den TBS und dem Privatentsorger AHE wurde ein Vertrag geschlossen, der den Umgang mit dem gemäß Verpackungsverordnung nicht kommunalen Papieranteil (25 %) regelt. Auf Grund dieses Vertrages bedient die AHE eine Anzahl von Containerstandorten im Stadtgebiet mit eigenen Behältern und sammelt hier den DSD-Anteil ein. Bei Mehr- oder Mindermengen erfolgt gemäß Vertrag ein finanzieller Ausgleich.

 

Die 1.100-Liter-Behälter werden nach den Beobachtungen der TBS von der Bürgerschaft überaus gut angenommen. Durch die etwas kleineren Einwurfschlitze konnte erreicht werden, dass sperrige Kartons vorab zerkleinert werden. Dies führt zu einer deutlich besseren Auslastung der Behälter, da keine Hohlräume durch sich auffaltende Kartons etc. entstehen.

Die Sauberkeit an den Standorten hat sich ebenfalls deutlich verbessert. Die neuen Behälter bieten ein besseres Erscheinungsbild und haben dazu beigetragen, dass die Hemmschwelle zur Ablagerung von Abfällen an den Standorten gestiegen ist. Die regelmäßige Reinigung der Standorte hat ebenfalls zur Verbesserung der optischen Situation an nahezu allen Standorten im Stadtgebiet beigetragen.

Die Beschwerden über den Sauberkeitszustand an den Containerstandorten sind deshalb deutlich zurückgegangen.

Nur an wenigen Standorten musste im Verlauf des Jahres 2008 eine Anpassung des Behältervolumens vorgenommen werden.

 

Die AHE hat besonders in den letzten Monaten deutlich geringere PPK-Mengen an ihren Standorten gesammelt als geplant. Ursache hierfür könnte die Größe der Einwurfschlitze an den AHE-Behältern sein, die auch sperrigere Materialien zulassen, so dass Hohlräume entstehen können. Die somit von den TBS gesammelten Mehrmengen wurden vertragsgemäß finanziell ausgeglichen.

Um aber wieder ein besseres Verhältnis der durch AHE und TBS gesammelten Mengen zu erreichen, wird derzeit von beiden Seiten geprüft, welche weiteren Standorte zukünftig durch die AHE bedient werden können.

 

Im Stadtgebiet wurden zum Systemstart an vier Standorten auch Großbehälter mit 25 m³ Fassungsvolumen aufgestellt, um Anlieferern größerer PPK-Mengen eine geeignete Anlaufstelle zu bieten. Im Verlauf des Jahres stellte sich aber heraus, dass in diesen Behältern auf Grund der systembedingt größeren Einwurfschlitze der Anteil an Fehlwürfen überdurchschnittlich hoch war. Diese PPK-Mengen konnten ohne Nachsortierung kaum vermarktet werden.
Die TBS haben deshalb diese Behälter mit Ausnahme des Standortes am Hallenbad wieder eingezogen. Am Standort Hallenbad ist die Qualität – vermutlich wegen der dort größeren sozialen Kontrolle – erträglich.

 

Bei der Kalkulation der Kosten für die Übernahme der PPK-Sammlung in Eigenregie wurden Aufwendungen in Höhe von 86.310,- € für die Leerung der Behälter, die Reinigung der Standorte sowie die kalkulatorischen Kosten veranschlagt (vgl. Niederschrift zur Sitzung des VR am 07.11.2006). Die von DSD zu leistenden Erstattungen für die Reinigung und Unterhaltung von Standorten (Anteil für die DSD-Behälter für Glas und verbliebenen Papierbehälter) waren hierbei berücksichtigt.

 

Die tatsächlichen Kosten für das Containersystem betrugen im Jahr 2008 inkl. Leerung, Reinigung und kalk. Kosten unter Berücksichtigung der DSD-Erstattungen 78.265,- €.

 

Die Blauen Tonnen

Im Juli wurden aus den bekannten Gründen durch die TBS Abfallgroßbehälter mit 240 Liter Fassungsvolumen und blauen Deckeln als Altpapiertonnen haushaltsnah aufgestellt. Verteilt wurden 4.500 Blaue Tonnen sowie 50 1.100-Liter-Behälter als Papierbehälter für ausgewählte Großwohnanlagen.

Die Investitionskosten für die neuen Behälter betrugen 154.460,- €.

Für die Verteilung, die Nachbetreuung (Umtauschwünsche etc.) sowie die Leerung in den Monaten Juli bis Dezember 2008 entstanden Personal- und Fahrzeugkosten in Höhe von 40.396,- €.

Die Akzeptanz der Blauen Tonne war in Schwelm von Anfang an sehr gut. Die Bürger sind nach Erfahrung der TBS auch heute sehr zufrieden mit dem haustürnahen und deshalb nutzerfreundlichen System. Der vierwöchige Abfuhrrhythmus ist akzeptiert.

Das gesammelte Papier ist weitgehend sauber; Vermarktungsprobleme haben sich im Bereich der Blauen Tonnen bisher nicht ergeben.

 

Sammlungsergebnis

Im Jahr 2008 wurden in Schwelm mit Hilfe beider Systeme insgesamt 2.206 Tonnen PPK-Material eingesammelt.  Der kommunale Anteil der TBS beträgt hierbei 1.655 Tonnen, der DSD Anteil 551 Tonnen.

Das Sammelergebnis des Jahres 2008 entspricht dem zehnjährige Mittelwert für Schwelm. Dieser beträgt 2.201 Tonnen.

 

Nach der erforderlichen Gewöhnungsphase werden mittlerweile durch die Blauen Tonnen ca. 53 Prozent der PPK-Mengen gesammelt, ca. 47 Prozent werden über die Containerstandorte erfasst.

Das Sammelergebnis zeigt, dass sowohl durch die Ãœbernahme der Containersammlung durch die TBS als auch durch die Aufstellung der Blauen Tonnen die PPK-Mengen konstant geblieben sind.

 

Vermarktung des PPK-Materials

Seit Oktober 2008 sind die Vermarktungserlöse, die die Kreisverwaltung mit den kreisweit gesammelten PPK-Mengen erzielt, stark zurückgegangen. Auf Grund der Marktentwicklung konnten zwischenzeitlich keinerlei Erlöse für Papier mehr erzielt werden. An dieser Situation hat sich bis heute nichts geändert und eine positivere Tendenz ist auch derzeit noch nicht erkennbar.

 

Durch die Abfallgebührensatzung des Kreises wurde für das Jahr 2009 eine sogenannte „negative Gebühr“ festgesetzt, die dazu beiträgt, dass die Auswirkungen der Preisentwicklung teilweise ausgeglichen werden können. Seit dem 01.01.2009 wird pro Tonne PPK eine Erstattung in Höhe von 15,- € an die sammelnden Städte  bzw. kommunalen Betriebe vorgenommen, die den Gebührenzahlern zugute kommt.

In Schwelm wurden auf diesem Wege bis Ende April 8.209.- € erstattet. Hochgerechnet auf das Gesamtjahr 2009 ist mit einer Erstattung in Höhe von gut 24.000,- € zu rechnen. Diese Einnahmen werden im Rahmen der Gebührenkalkulation berücksichtigt und die Gebührenzahler entlasten.

 

 

3. Weitere Optimierung der Systeme

Optimierungsmöglichkeiten werden für den Bereich der Blauen Tonnen derzeit von den TBS nicht gesehen.

Die Leerung der Blauen Tonnen erfolgt jeweils Freitags in einem Abfuhrbezirk. Die Leerung wird mit den vorhandenen Müllfahrzeugen durchgeführt. Die Tourenplanung war bereits im Anschluss an die Organisationsuntersuchung im Jahr 2003 für die Rest- und Biomüllabfuhr gestrafft und optimiert worden (Reduzierung von 5 Abfuhrtagen auf 4).

Aus diesem Grund sind die Freitage auch der einzig mögliche Zeitraum für die Abfuhr der Blauen Tonnen. Eine parallele Abfuhr des Papiers zur Rest- oder Biomüllabfuhr ist mit dem vorhandenen Fahrzeug- und Personalbestand nicht realisierbar.

Die Erfahrungen mit der Freitagsabfuhr sind gut, obwohl die Vollauslastung der Fahrzeuge über die gesamte Woche die Pflege und Wartung erschwert.

 

Der von den TBS praktizierte vierwöchige Abfuhrrhythmus ist landesweit etabliert.

Eine Verkürzung z.B. von 4 auf 2 Wochen wäre auf Grund der schon heute sehr engen Struktur nicht möglich. Dies wäre auch aus wirtschaftlichen Gründen nicht sinnvoll.

 

Das Containersystem ist – wie an den Sammelmengen ablesbar – nicht nur ein Auffangsystem für kleinere Restmengen, sondern stellt auch heute noch einen wichtigen Teil des Gesamtsystems dar. Da der Betrieb beider Systeme in unveränderter Weise auf Dauer aber eine starke Kostenbelastung darstellt, müssen Optimierungen nach Ansicht der TBS besonders beim Containersystem angestrebt werden.

 

Aus diesem Grund wurden die Großraumbehälter an drei Standorten wieder eingezogen. Wie bereits beschrieben war dort die Qualität des gesammelten PPK-Materials durch überdurchschnittliche Fehlwürfe problematisch geworden. Durch die fehlende Verpressung war obendrein der Transport dieser Behälter zur Sammelstelle in Wetter nicht wirtschaftlich.

 

Seit dem Start des TBS-Containersystems wurden regelmäßig Füllstandsanalysen durchgeführt. Auf Grund der Erfahrungen mit den Befüllungsgraden wurde im Jahresverlauf an vielen Standorten der Abfuhrrhythmus von der ursprünglich dreimaligen auf eine zweimalige Leerung pro Woche reduziert. Diese Veränderungen sind von der Bürgerschaft gut angenommen worden; eine Verschlechterung der Containerumfeldes ist nicht eingetreten.

 

 

4. Auflösung von Containerstandorten

Um die Kosten für das Sammelsystem weiter zu verringern, wurde die Überlegung angestellt, ob die komplette Auflösung einzelner Standorte wirtschaftlich sinnvoll ist. Hierzu konnten wiederum die Ergebnisse der Füllstandsanalysen wertvolle Hilfestellung geben. Auch die Optimierung der Fahrtstrecken auf den Leerungs- und Reinigungstouren ist Ziel dieser Überlegungen.

Grundsätzlich gehen die TBS davon aus, dass die Einzugsgebiete der Standorte möglichst das gesamte bebaute Stadtgebiet abdecken sollten, um überall gleiche Erreichbarkeiten zu gewährleisten. In Anlehnung an die Richtwerte zum Zeitpunkt des Systemaufbaus im Jahr 1993 wurde ein Radius von 300 Metern zu Grunde gelegt.

 

Die TBS schlagen nach detaillierter Prüfung der genannten Kriterien vor, fünf Standorte zur Optimierung der Fahrtstrecken sowie zur Verbesserung der Wirtschaftlichkeit des Gesamtsystems komplett aufzulösen. Die Auflösung bedeutet auch die Einziehung der dort stehenden Glasbehälter, da ansonsten der Reinigungs- und Unterhaltungsaufwand erhalten bliebe und die Gefahr der Ablagerung von PPK-Materialien an reinen Glasstandorten bestehen würde.

 

Es sollen folgende Standorte aufgegeben werden:

1.      Bahnhofsplatz / Finanzamt

2.      Kaiserstraße / Musikschule

3.      Harkortweg

4.      Ahornweg

5.      Brambecke

 

Bei den Standorten 1-4 ist seit Einführung der Blauen Tonne eine sehr geringe Befüllung zu verzeichnen. In der Nähe befindliche gut ausgestattete Standorte können nach Feststellung der TBS die jeweiligen PPK-Mengen problemlos aufnehmen.

An den Standorten 1, 2 und 4 würde die Einziehung obendrein die Nutzung der bisher blockierten Parkplätze ermöglichen.

 

Beim Standort 5 (Brambecke) sind die langen Fahrtstrecken der entscheidende Grund für den Vorschlag zur Auflösung, da der Standort hierdurch in keiner Weise wirtschaftlich bedient werden kann.

Für diesen Standort gibt es auf Grund der isolierten Lage derzeit keinen Ausweichstandort. Im Wohngebiet Brambecke planen die TBS deshalb eine offensive Werbung für die haustürnahe Blaue Tonne. Mit Hilfe eines gezielten Anschreibens werden die Anwohner über die Vorteile der Blauen Tonne und die Überlegungen zur Einziehung des Containerstandortes informiert. Über den Verbleib der Glascontainer am Standort Brambecke konnte noch nicht abschließend entschieden werden. Die TBS prüfen derzeit Alternativmöglichkeiten.

 

Der in der Vergangenheit bereits diskutierte Standort an der Hagener Straße ist auf Grund der festgestellten guten Befüllung nicht verzichtbar. Eine Verlegung des Standortes kommt auf Grund fehlender Standortalternativen nach Auffassung der TBS ebenfalls nicht in Betracht. Die bloße Verlegung mit dem Ziel einer gleichmäßigen Belastung von Anliegern, wie sie von Beschwerdeführern im Standortumfeld gefordert wurde, würde mit Blick auf das gesamte Containersystem zukünftig zu nicht steuerbaren Entwicklungen führen. Die TBS werden diesen Standort deshalb unverändert beibehalten.

 

 

Beschlussvorschlag:

Die Aufhebung der Containerstandorte Bahnhofsplatz/Finanzamt, Kaiserstraße/Musikschule, Harkortweg, Ahornweg und Brambecke wird beschlossen.