Betreff
Haushaltssatzung und Haushaltsplan (Stand 3. Änderungsliste) nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2009
Vorlage
055/2009
Aktenzeichen
3/Mo
Art
Beschlussvorlage

Sachverhalt:

 

Der Entwurf der Haushaltssatzung 2009  einschließlich des Haushaltsplanes 2009 mit Anlagen wurde am 05.02.2009 in den Rat eingebracht und zur Beratung an die zuständigen Ausschüsse verwiesen.

Die Beratungen in den Fachausschüssen und im Hauptausschuss (Beratungsstand  2. Änderungsliste)  sind zwischenzeitlich erfolgt.

Die dritte Änderungsliste wurde nach dem Stand vom 12.03.2009 aufgestellt und bestätigt.

Sie ist als Anlage 1 beigefügt.

Durch diese Änderungsliste wurde der Gesamtbetrag der Erträge von bisher 51.283.537 € (Stand 2. Änderungsliste) auf 51.311.277 € festgesetzt.

Der Gesamtbetrag der Aufwendungen wurde von bisher 60.360.363 € (Stand 2. Änderungsliste) auf 60.906.154 € festgesetzt.

Das Jahresergebnis des Ergebnisplanes 2009 beläuft sich nach dem Stand der 3. Änderungsliste auf –9.594.877 € (bisher Stand 2. Änderungsliste –9.076.826 €).

 

In der Sitzungsvorlage 053/2009 zum Konjunkturpaket II wurde dargestellt, dass bei einem entsprechenden Ratsbeschluss zur Durchführung der Maßnahmen die entsprechenden Haushaltsmittel außerplanmäßig bereit gestellt werden.

Darüber hinaus muss der Etatentwurf 2009 im Ergebnis- und Finanzplan für 2009 und die folgenden Planjahre gemäß Anlage 2 angepasst werden.

Einzeldarstellung erfolgt im Reindruck.

 

 

Zur Sitzung des Rates am 26.03.2009 wird ergänzend ein Ablaufplan erstellt.

 

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

 

Nach Abschluss der Beratungen der Entwürfe des Haushaltsplanes 2009  und der Bestandteile und Anlagen sind folgende Entscheidungen erforderlich:

 

  1. Beschluss über den Stellenplan 2009.
  2. Der Entwurf des Haushaltsplanes 2009 ist gemäß Anlage 2 für die Jahre 2009 und folgende Planjahre anzupassen.
  3. Beschluss über die Haushaltssatzung 2009 (Basis: Etatentwurf 2009, 1. – 3. Änderungsliste, Beschluss zu Ziffer 2 und ggf. noch in der Ratssitzung am 26.03.09 gefasste Einzelbeschlüsse).

 

  1. Beschluss über die Bewirtschaftung der im Haushaltsplan der Stadt für technische Maßnahmen und Dienstleistungen der TBS ÄÖR veranschlagten Ausgabeansätze:

Die TBS werden beauftragt, die im Haushaltsplan der Stadt Schwelm veranschlagten technischen Maßnahmen und Dienstleistungen im Rahmen der ausgewiesenen Mittel nach den Regeln der Unternehmenssatzung durchzuführen.

 

 

 

 

 Anlage 1 (3. Änderungsliste) –4 Seiten –

Anlage 2 ( Auswirkungen Konjunkturprogramm) – 2 Seiten -