Sachverhalt:
Der Rat der Stadt Schwelm wird vorbehaltlich der Beschlusslage in seiner Sitzung am 01.10.2026 (siehe Sitzungsvorlage 227/2026) den Entwurf der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2027/2028 einschließlich der Haushaltspläne 2027/2028 mit Anlagen zur Beratung an die zuständigen Ausschüsse verweisen. Nach der Beratungszuständigkeit sind im Sozialausschuss folgende Produktgruppen zu beraten:
05.01 - Grundversorgung und Leistungen nach dem SGB XII S.434 ff.
05.02 - Grundsicherungsleistungen nach dem SGB II S.448 ff.
05.03 - Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz S.454 ff.
05.04 - Unterstützung von Senioren, Migranten und Obdachlosen S.466 ff.
05.05 – Sonstige soziale Leistungen S.483 ff.
Das Zahlenwerk mit Produktbeschreibungen und Erläuterungen der vorstehenden Produkte wurde zu einem PDF-Dokument zusammengefasst und der Sitzungsvorlage als Anlage in elektronischer Fassung beigefügt. Aufgrund des Umfangs der vorbeschriebenen Anlage (68 Seiten) wird sie dieser Vorlage nur in digitaler Form beigefügt.
Beschlussvorschlag:
Der Sozialausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Schwelm den Beschluss der entsprechenden Haushaltsansätze 2027/2028 gemäß Beratung in der heutigen Sitzung.