Sachverhalt:
Der Rat der Stadt Schwelm wird vorbehaltlich der Beschlussfassung in seiner Sitzung am 29.01.2026 (siehe Sitzungsvorlage 034/2026) den Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026 einschließlich des Haushaltsplanes 2026 mit Anlagen zur Beratung an die zuständigen Ausschüsse verwiesen.
In den einzelnen Fachausschüssen werden die Produkte der jeweiligen Fachbereiche beraten, somit im Hauptausschuss die Produkte des Bereiches 02 „FB 210 Bürgerservice/Feuerwehr“. Es sollen folgende Produkte beraten werden:
02.01.01 Allgemeine Sicherheit und Ordnung Seite 3 ff
02.01.02 Gewerbewesen Seite 11 ff
02.01.04 Parkraumüberwachung Seite 16 ff
02.01.05 Bürgerservice Seite 21 ff
02.01.06 Personenstandswesen Seite 26 ff
02.01.08 Brandschutz Seite 30 ff
02.01.09 Allgemeiner Rettungsdienst Seite 41 ff
02.01.10 Besonderer Rettungsdienst Seite 48 ff
Das Zahlenwerk mit Produktbeschreibungen und Erläuterungen der vorstehenden Produkte wurde zu einem PDF-Dokument zusammengefasst und der Sitzungsvorlage als Anlage 1 in elektronischer Fassung beigefügt (Stand 30.09.2025). Aufgrund des Umfangs der vorbeschriebenen Anlage (insgesamt 54 Seiten) wird sie dieser Vorlage nur in digitaler Form beigefügt.
Mit der Anlage 2 fügen wir der Vorlage eine Übersicht über die geplanten Fahrzeugbeschaffungen für die Feuerwehr bei.
Es wird darauf hingewiesen, dass sich einige Ansätze durch die Änderungsliste verändern werden.
Beschlussvorschlag:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Schwelm den Beschluss der entsprechenden Haushaltsansätze 2026 gemäß Vorberatung in der heutigen Sitzung.
Finanzielle Auswirkungen:
Siehe Darstellung im Sachverhalt/Anlage.
Auswirkungen auf das Klima:
Begründung:
Die rein zahlenmäßige Aufstellung von Produktbeschreibungen und Erläuterungen zur Vorbereitung des Haushaltsbeschlusses hat keine Auswirkungen auf das Klima.
| Der Bürgermeister In Vertretung
gez. Marcus Kramann |