Sachverhalt:
Die Fraktion B?ndnis
90/Die Gr?nen hat den in der Anlage befindlichen Antrag zur finanziellen
Absicherung der Schul- und Lernhilfe des Kinderschutzbundes gestellt.
Die Verwaltung ist
der Fortf?hrung des Projektes positiv gegen?ber eingestellt und hat sich
kurzfristig in Gespr?chen mit dem Tr?ger ?ber die wirtschaftliche Situation des
Schul- und Lernhilfe-Projektes ausgetauscht. Zum jetzigen Zeitpunkt wird das
Projekt mit Spenden unterst?tzt. Defizite des Projektes k?nnen durch
Querfinanzierung innerhalb des DKSB aufgefangen werden.
Es soll gepr?ft
werden, ob im Rahmen von Bildung- und Teilhabe-Ma?nahmen weitere Antr?ge
gestellt werden k?nnen, die zur Finanzierungen des Projektes beitragen k?nnten.
Zudem hat man sich darauf verst?ndigt, ebenfalls die Ausgabenseite des
Projektes weiter auf den Pr?fstand zu stellen. Die Verwaltung empfiehlt daher, zum jetzigen Zeitpunkt, dem Antrag nicht
zu entsprechen.
Sollte der DKSB die
Defizite des Schul- und Lernhilfe-Projektes nicht mehr innerhalb seiner
Organisation auffangen k?nnen, so erkl?rt sich die Verwaltung im Bedarfsfall
bereit, gemeinsam nach L?sungsans?tzen zu suchen. Garantien k?nnen zum jetzigen
Zeitpunkt nicht ausgesprochen werden, da die Mittel durch entsprechende Gremien
bereitzustellen w?ren.
Beschlussvorschlag:
- Der
Antrag, eine Vereinbarung ?ber eine Ausfallfinanzierung abzuschlie?en,
wird abgelehnt.
- Die
Verwaltung wird beauftragt, nach L?sungsans?tzen f?r den Fortbestand des
Projektes zu suchen, wenn der Kinderschutzbund dieses nachweislich nicht
mehr finanzieren kann. Die L?sungsans?tze werden dann den Gremien
vorgestellt.