Sachverhalt:

Aufgrund der Aufl?sung der F?rderschule in Schwelm wurde mit der Stadt Gevelsberg eine ?ffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Aufnahme der Schwelmer Kinder mit F?rderbedarf an der Hasenclever-Schule in Gevelsberg geschlossen. Die Vereinbarung gilt seit dem 01.08.2013.

Die Stadt Schwelm zahlt anteilig zu den Ausgaben der F?rderschule einen Schulkostenbeitrag, welcher abh?ngig von den dort beschulten Kindern verrechnet wird.

In den Jahren zuvor besuchten 18-22 Schwelmer Kinder die Hasenclever-Schule in Gevelsberg. In dem Schuljahr 2025/26 liegt die Zahl bei 33 Kinder.

Nach der vorl?ufigen Festsetzung des Schulkostenbeitrages durch die Stadt Gevelsberg f?r das Jahr 2025 ist pro Sch?lerin und Sch?ler ein Schulkostenbeitrag in H?he von 4.645,00 ? zu zahlen. Dies ergibt bei 33 Sch?lerinnen und Sch?lern einen vorl?ufigen Betrag in H?he von 153.284,11 ?. Nach der endg?ltigen Abrechnung f?r das Haushaltsjahr 2023 erh?lt die Stadt Schwelm eine ?berzahlung in H?he von 11.174,03 ? zur?ck. Diese Summe wird als Deckung eingesetzt. Im Etat 2025 wurde ? aufgrund der bisherigen Sch?lerzahlen ? ein Betrag in H?he von 80.000 ? eingestellt.

Bei der HHst. 03.07.02.523200 wird somit eine ?berplanm??ige Aufwendung/Auszahlung in H?he von 73.284,11 ? ben?tigt.

Beschlussvorschlag:

Bei der HHst. 03.07.02.523200 ? Erstattungen f?r Aufwendungen von Dritten aus laufender Verwaltungst?tigkeit an Gemeinden -? wird f?r das Haushaltsjahr 2025 eine ?berplanm??ige Aufwendung/Auszahlung in H?he von insgesamt 73.284,11 ? bewilligt.

Finanzielle Auswirkungen:

Deckungsvorschlag:

Minderausgaben bei 06.03.03.533200 ? Soziale Leistungen an nat?rliche Personen in Einrichtungen i.H.v. 62.110,08 ?

Mehrertrag bei 03.07.02.459100 in H?he von 11.174,03 ?

Auswirkungen auf das Klima:

?neutrale Auswirkungen

?positive Auswirkungen

?negative Auswirkungen

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Begr?ndung:

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