Sachverhalt:

Die Verwaltung wird den Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 einschließlich des Haushaltsplanes mit Stellenplan und weiteren Anlagen mit Sitzungsvorlage 008/2023 in die Ratssitzung am 26.01.2023 einbringen.

Vorbehaltlich der Beschlussfassung des Rates am 26.01.2023 wird der Etatentwurf 2023 mit Anlagen zur Beratung an die zuständigen Ausschüsse verwiesen. Im Hauptausschuss werden die in seiner Zuständigkeit liegenden Produkte des Fachbereichs 210 (Bürgerservice/Feuerwehr) beraten.

Dies sind im Einzelnen:

            02.01.01 Allgemeine Sicherheit und Ordnung

            02.01.02 Gewerbewesen

            02.01.03 Verkehrsangelegenheiten

            02.01.04 Parkraumüberwachung

            02.01.05 Bürgerservice

            02.01.06 Personenstandswesen

            02.01.08 Brandschutz

            02.01.09 Allgemeiner Rettungsdienst

            02.01.10 Besonderer Rettungsdienst

Das Zahlenwerk mit Produktbeschreibungen und Erläuterungen der vorstehenden Produkte wurde zu einem PDF-Dokument zusammengefasst und der Sitzungsvorlage als Anlage 1 in elektronischer Fassung beigefügt.

Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Schwelm den Beschluss der entsprechenden Haushaltsansätze 2023 gemäß Vorberatung in der heutigen Sitzung.