Betreff
Schulbaumaßnahmen / Kindergarten
Vorlage
006/2021
Aktenzeichen
FB 4.3 Pa
Art
Beschlussvorlage

Sachverhalt:

 Vorbehaltlich des Beschlusses des Rates vom 14.01.2021 ( Vorlage 213/2020) verweist der Rat der Stadt Schwelm die Projekte im Schul – und OGS-Bereich  zur Beratung in den Schul- und Jugendhilfeausschuss.

Die Gründe, warum die bestehenden Schulgebäude nicht mehr ausreichen, sind unterschiedlich. Zum einen reichen die vorhandenen Gebäude nicht mehr aus, die wachsenden Ansprüche an den Schulbetrieb durch Gemeinsamen Unterricht, Seiteneinsteiger und Förderbedarfe in den Schulen abzubilden. Zum anderen reichen die Klassenräume -  bedingt durch steigende Schülerzahlen -  nicht mehr aus. Des Weiteren erfordert der geplante Rechtsanspruch auf Betreuungsplätze  eine erhebliche Ausweitung der OGS-Gruppen von derzeit 13 auf möglicherweise 32/33 Gruppen, die auch eine weitere Erweiterung erforderlich machen.
Von der Verwaltung wurde aus schulfachlicher und familienpolitischer Sicht für den Bereich Schulen / OGS/ Kita eine Prioritätenliste nach den dringendsten Maßnahmen erstellt:
Priorität 1:                          Dietrich-Bonhoeffer-Realschule
Priorität 1 a:             Neubau einer Kita
Priorität 2:                          OGS Nordstadt
Priorität 2:                          Sporthalle West
Priorität 3:                          GS Engelbertstraße
Priorität 4:                          Märkisches Gymnasium
Priorität 4:                          OGS Katholische GS St. Marien
Priorität 4:                          OGS Ländchenweg
Es ist hierbei anzumerken, dass das Zeitfenster für die Umsetzung der Maßnahmen zwischen 2021 und 2024 liegen muss.

Gemäß Beschluss in der gemeinsamen Sitzung des Schulausschusses / Jugendhilfeausschusses vom 01.10.2018 (Vorlage 166/2018) sind die Betreuungskapazitäten in den Grundschulen zu erweitern. In der Vorlage wurden Vorschläge für mögliche Erweiterungen genannt. Nach Fassung dieses Beschlusses wurde bekannt, dass die Pläne des Landes zum Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz in der Schule konkreter werden. Beispielsweise wurde mittlerweile ein Sondervermögen von 3,5 Milliarden Euro für den Ausbau der Ganztagsbetreuung geschaffen. Da durch den Rechtsanspruch die Einrichtung von deutlich mehr Gruppen erwartet wird, sind die Vorschläge aus der Vorlage 166/2018 überholt.

Die Richtlinie zur Ausgestaltung sowie die Förderrichtlinie liegen derzeit noch nicht vor. Bei den Schätzungen der Gruppenanzahl wurde von einer 75% Betreuungsquote ausgegangen.

 

Zu den Projekten im Einzelnen:

 

Projekt

Dietrich-Bonhoeffer-Realschule

Pflichtaufgabe

Ja
Umsetzung Schulgesetz

Kurzbeschreibung Bedarf

Die Schließung der Gustav-Heinemann-Schule sowie der Hauptschule und Realschule in Ennepetal hat in der Konsequenz zu Veränderungen der gesamten Schullandschaft in der Sekundarstufe I geführt. Durch die gute Arbeit und das überzeugende pädagogische Konzept erfährt die Dietrich-Bonhoeffer-Realschule seit Jahren einen hohen Zulauf. Ab dem Schuljahr 2016/17 wurde daher die Zügigkeit von 3 auf 4 erhöht. Durch das „Hochwachsen“ des 4. Zuges bis zur 10. Klasse benötigt die Dietrich-Bonhoeffer-Realschule dringend weitere Klassenräume und Differenzierungsräume. Die beiden Schulhöfe sind zu klein, um dort noch einen Anbau anzusiedeln. Vorgeschlagen wird, auf dem Mittelbau ein Stockwerk mit 4 Klassen aufzusetzen. Um die Raumproblematik für die Zukunft zu entzerren, sollten jedoch 2 Stockwerke mit je 4 Klassen aufgesetzt werden.  Bereits zum Schuljahr 2021/22 sind weitere Klassenräume erforderlich. Da die Aufstockung des Mittelbaus bis dahin nicht realisiert werden kann, sollen Klassenräume in Modulbauweise auf dem benachbarten Grundstück der Grundschule Ländchenweg aufgestellt werden. Die Aufstockung auf den Mittelbau muss bis zum Schuljahr 2025/26 abgeschlossen sein, damit die modularen Klassenräume dann für die Erweiterung der OGS Ländchenweg genutzt werden können (Rechtsanspruch Ganztag).

Priorität

1

Beschlusslage

 

Keine Beschlüsse

Meilensteine

2021

Aufstellen Module

 

2022

 

 

2023

Planung Aufstockung / Ausschreibung

 

2024

Ausführung

 

2025

Fertigstellung

Kosten

Bau

 

 

Ausstattung

Bei 4 Klassen 24.000 €
Bei 8 Klassen 48.000 €

Fördermöglichkeit

Darlehen über NRW Bank „Moderne Schule“ für Bau und Modernisierung

 



Projekt

OGS GS Nordstadt

Pflichtaufgabe

Bisher Nein
Nach  Umsetzung Rechtsanspruch ja

Kurzbeschreibung Bedarf

Aufgrund hoher Anmeldezahlen im Jahr 2017/18 wurden die OGS-Gruppen von zwei auf drei erhöht. Der bestehende OGS-Anbau ist für die dritte Gruppe zu klein, so wurde die 3. Gruppe in Räumen der Schule untergebracht. Die Zersplitterung der OGS-Gruppen und 8-13-Gruppen   im Schulgebäude und OGS-Anbau führt zu erheblichen Problemen bei der Arbeits-, Betreuungs- und Aufsichtssituation. Die Unterbringung der 3. Gruppe in den Räumlichkeiten der Schule sollte nur eine Not-Übergangslösung für ein Jahr sein. Durch den kommenden Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz könnte die Anzahl der Gruppen von 3 auf voraussichtlich 6 Gruppen anwachsen. Aufgrund der geringen Grundstücksfläche neben dem bisherigen OGS-Anbau ist für die  benötigte entsprechende Anzahl von OGS-Räumen ( Gruppenräume, Ruheraum, Hausaufgabenraum, Essenraum, Küche….) eine Erweiterung nicht realisierbar.
Vorgeschlagen wird daher ein Bau (z.B. in Modulbauweise) auf dem Bolzplatz unterhalb des Schulhofes, der die gesamte OGS beherbergt. Die bisherigen Räume der OGS könnte die Schule zum Beispiel für Gruppenräume, Förderräume oder als Aula nutzen. Mit der Machbarkeitsstudie soll ab dem 2. Quartal 2021 auch geklärt werden, ob eine neue KiTa in das Projekt integriert werden kann, so dass die Baumaßnahmen 2022/23 abgeschlossen sind.

Priorität

2

Beschlusslage

166/2018

Beschluss gem. Sitzung Schulausschuss / JHA vom 01.10.2018

Meilensteine

2021

Machbarkeitsstudie, Planung, Ausschreibung

 

2022

Ausführung, Fertigstellung

Kosten

Bau

 

 

Ausstattung

265.000 €

Fördermöglichkeit

Für die Schule: für den Umbau der bisherigen OGS-Räume: Darlehen über NRW Bank „Moderne Schule“ für Bau und Modernisierung

Für die OGS: Ganztagsfinanzierungsgesetz (gefördert werden Investitionen in Ausstattung, Hygienemaßnahmen, Planungsleistungen und Baumaßnahmen). Die Förderrichtlinien hierzu werden derzeit vom Land ausgestaltet.

 

 

Projekt

Grundschule Engelbertstraße

Pflichtaufgabe

Ja
Umsetzung Schulgesetz

Kurzbeschreibung Bedarf

Die Grundschule Engelbertstraße sowie die OGS teilen sich auf zwei Schulgebäude auf. Die beiden Schulgebäude sind den gestiegenen Anforderungen im Schulalltag nicht mehr gewachsen. So fehlen notwendige Gruppenräume und Förderräume. Durch die Schaffung von Räumlichkeiten in der ehemaligen Hausmeisterwohnung als „Lerninsel“ konnte die Situation etwas entzerrt werden. Die Lage der OGS stellt sich jedoch weiterhin als extrem schwierig dar. Die OGS ist in beiden Gebäuden untergebracht (Gruppenräume im Gebäude 1 unterm Dach, Hausaufgabenraum, Essensraum in Gebäude 2 im Keller). Dies erschwert die Arbeits-, Betreuungs- und Aufsichtssituation.

Die Schulkonferenz der GS Engelbertstraße stimmte im Dezember 2018 dem Umzug der GS Engelbertstraße in das sanierte Gebäude Gustav-Heinemann-Schule zu. Ein großer Teil des Gebäudes der Gustav-Heinemann-Schule wird für Klassenräume, Gruppenräume, Förderräume, Verwaltung, Lehrerzimmer usw. benötigt.  Durch den kommenden Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz könnte sich die Anzahl der Gruppen von 2 auf voraussichtlich 9 Gruppen erhöhen. Die dadurch benötigte entsprechende Anzahl an OGS –Räumen (Gruppenräume, Ruheraum, Hausaufgabenraum, Essensraum, Küche) lässt sich nur durch einen Anbau realisieren.

Der Beginn der Sanierung des Gebäudes Gustav-Heinemann-Schule ist ab 2022 notwendig. Zum Schuljahr 2023/24 wird der Umzug der Grundschule Engelbertstraße geplant.

Der Verwaltung liegen aktuell keine Erkenntnisse vor, dass die Instandsetzung der GHS mit zu hohen Risiken versehen sei.

Im Jahr 2022 ist über eine Folgenutzung bzw. den Verkauf des jetzigen Standorts zu entscheiden.

Priorität

3

Beschlusslage

083/2019/3

Beschluss des Rates vom 27.06.2019

Meilensteine

2021

 

 

2022

Planung

 

2023

Ausschreibung, Ausführung

 

2024

Fertigstellung

 

2025

 

Kosten

Bau

 

 

Ausstattung

Schule: 300.000 €
OGS: 400.00 €

Fördermöglichkeit

Für die Schule: für den Umbau der bisherigen OGS-Räume: Darlehen über NRW Bank „Moderne Schule“ für Bau und Modernisierung

Für die OGS: Ganztagsfinanzierungsgesetz (gefördert werden Investitionen in Ausstattung, Hygienemaßnahmen, Planungsleistungen und Baumaßnahmen). Die Förderrichtlinien hierzu werden derzeit vom Land ausgestaltet.

 

 

 

 

Projekt

Sporthalle West

Pflichtaufgabe

Ja
Umsetzung Schulgesetz

Kurzbeschreibung Bedarf

Neben der Grundschule könnte sich ggflls. zusätzlicher Bedarf für den Sport des MGS und den Vereinssport ergeben.

Priorität

2

Beschlusslage

145/2020

Beschluss des Rates vom 1.10.2020

Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten für das Jahr 2020 – Halle West

Meilensteine

2021

Planung

 

2022

Ausschreibung, Ausführung

 

2023

 

Kosten

Bau

4,3 Mio €

 

Ausstattung

 

Fördermöglichkeit

Förderprogramm „Moderne Sportstätte 2022“

 

 

Projekt

Märkisches Gymnasium

Pflichtaufgabe

Ja
Umsetzung Schulgesetz

Kurzbeschreibung Bedarf

Das Märkische Gymnasium kehrt zum Schuljahr 2024/25 wieder von G8 zu G9 (Abitur nach 9 Jahren) zurück. Da sich zwischenzeitlich die Anforderungen an Klassenräume, Gruppenräume und Förderräume geändert haben, benötigt das Märkische Gymnasium zusätzliche Räume.

Benötigt wird bei einer angenommenen 5-Zügigkeit für die Sek I eine Erhöhung um 7 Klassenräume und eine Erhöhung der Kursräume um 3 Räume, zuzüglich eines weiteren naturwissenschaftlichen Fachraums. Des Weiteren möchte das Gymnasium ein Sportabitur anbieten. Innerhalb des Schulgebäudes können die benötigten neuen Räume nicht realisiert werden. Es kommt hier nur ein Anbau auf dem derzeitigen Asche-Sportplatz infrage. Dies wird auch von der Schulleitung favorisiert. Das Treppenhaus des jetzigen Neubaus am Gymnasium ist darauf angelegt, einen Anbau anzuschließen. Zur Durchführung des Sportabiturs wäre aus Sicht der Schule eine neue Sporthalle wünschenswert. Die Sporthalle West (2-fach-Halle) kann nach Revitalisierung vom Märkischen Gymnasium zeitweise mit genutzt werden, so dass aus Sicht der Verwaltung der Bau einer neuen Sporthalle nicht erforderlich ist.

Priorität

4

Beschlusslage

083/2019/3

Beschluss des Rates vom 27.06.2019

Meilensteine

2021

 

 

2022

Planung

 

2023

Ausschreibung, Ausführung

 

2024

Fertigstellung

Kosten

Bau

 

 

Ausstattung

145.000 €

Fördermöglichkeit

Belastungsausgleich des Landes G 9 für die Jahre 2022 – 2026
In den Jahren 2022 – 2024 insgesamt 533.540,67 € für Bau und Ausstattung
Die Auszahlungsbeträge für die Jahre 2025 und 2026 werden vom Land noch ermittelt.

 

Projekt

OGS Katholische Grundschule St. Marien

Pflichtaufgabe

Bisher Nein
Nach  Umsetzung Rechtsanspruch ja

Kurzbeschreibung Bedarf

Aufgrund hoher Anmeldezahlen im Jahr 2020 wurden die OGS-Gruppen von drei auf vier erhöht. Auch hier sind die OGS-Räume innerhalb des Schulgebäudes und der ehemaligen Hausmeisterwohnung verteilt. Die im Jahr 2020 kurzfristig eingerichtete 4. Gruppe ist im Essensraum untergebracht. Die Kinder essen nun in ihren Gruppenräumen. Dies führt jedoch zu großen Problemen, das Essen rechtzeitig von der Küche in die einzelnen Gruppenräume zu schaffen. Die Zersplitterung führt zu erheblichen Problemen bei der Arbeits-, Betreuungs- und Aufsichtssituation. Die Schule hat mit Schreiben vom 22.09.20 zwecks Erweiterung und Verbesserung der räumlichen Situation der OGS sowie der 8-13-Uhr Betreuung die bauliche Aufstockung und den Umbau der Pausenhalle beantragt. Durch den kommenden Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz könnte sich die Anzahl der Gruppen von 4 auf voraussichtlich 6 Gruppen erhöhen. Benötigt werden eine entsprechende Anzahl von OGS-Räumen (Gruppenräume, Ruheraum, Hausaufgabenraum, Essensraum, Küche). Es wird daher der Umbau der Wärmehalle sowie ein Aufbau darüber vorgeschlagen.
Bis zur Umsetzung dieser Maßnahme ist zu prüfen, ob für die Übergangszeit die Aufstellung von Raummodulen die derzeitige Situation verbessern kann.

Priorität

4

Beschlusslage

166/2018

Beschluss gemeinsame Sitzung Schulausschuss / JHA vom 01.10.2018

Meilensteine

2021

Ausschreibung,

 

2022

Ausführung, Aufstellung von Modulen

 

2023

Fertigstellung

Kosten

Bau

 

 

Ausstattung

250.000 €

Fördermöglichkeit

Ganztagsfinanzierungsgesetz (gefördert werden Investitionen in Ausstattung, Hygienemaßnahmen, Planungsleistungen und Baumaßnahmen). Die Förderrichtlinien hierzu werden derzeit vom Land ausgestaltet.

 

 

 

 

Projekt

OGS GS Ländchenweg

Pflichtaufgabe

Bisher Nein
Nach  Umsetzung Rechtsanspruch ja

Kurzbeschreibung Bedarf

Statt bisher 4 Gruppen werden durch den Rechtsanspruch voraussichtlich 11 bis 12 Gruppen erforderlich sein. Für die benötigte entsprechende Anzahl von OGS –Räumen (Gruppenräume, Ruheraum, Hausaufgabenraum, Essensraum, Küche) wird ein Anbau an die vorhandenen OGS-Räume vorgeschlagen. Die in Modulbauweise aufgestellten Klassenräume der Realschule (s. Ausführungen zur D.-B.-Realschule) auf dem Gelände der Grundschule Ländchenweg sollen nach Fertigstellung des Aufbaus an der Realschule um weitere Räume für die OGS erweitert werden (Rechtsanspruch Ganztag).

Priorität

4

Beschlusslage

166/2018

Beschluss gemeinsame Sitzung Schulausschuss / JHA vom 01.10.2018

Meilensteine

2021

 

 

2022

 

 

2023

 

 

2024

Erweiterung des Modulbaus um die notwendigen Räume

 

2025

Fertigstellung Erweiterung Modulbau

Kosten

Bau

 

 

Ausstattung

510.000 €

Fördermöglichkeit

Ganztagsfinanzierungsgesetz (gefördert werden Investitionen in Ausstattung, Hygienemaßnahmen, Planungsleistungen und Baumaßnahmen). Die Förderrichtlinien hierzu werden derzeit vom Land ausgestaltet.

 

 

 

 

 

Kindertagesstätte

 

Projekt

Neubau einer weiteren 4-gruppigen Kindertagesstätte

Pflichtaufgabe

ja

Kurzbeschreibung Bedarf

Aufgrund der vorliegenden Anmeldezahlen für das Kita-Jahr 2021/2022 sowie der Erfahrungen der letzten Jahre ist davon auszugehen, dass eine weitere 4-gruppige Kita benötigt wird. Die konkrete Kita-Bedarfsplanung für das Kita-Jahr 2021/2022 wird am 17.02.2021 im JHA vorgestellt und beschlossen.

 

Bisher wurde noch kein passendes Grundstück für den Bau einer Kita gefunden. Ggfs. könnte in Kombination mit dem Bau von OGS-Räumen an der GS Nordstadt eine Kita gebaut werden. Die Fläche wäre ausreichend.

Siehe auch Projekt GS Nordstadt.

 

Zu prüfen ist auch, ob das Projekt in Eigen- oder Fremdrealisierung durchgeführt werden soll.

Priorität

1a

Beschlusslage

 

 

Meilensteine

2021

Planung und Bau

 

2022

 

 

2023

 

 

 

2024

 

 

2025

 

 

Kosten

Bau

 

 

Ausstattung

 

Fördermöglichkeit

Es gibt interessierte Investoren für den Kita-Bau
Fördermittel vom LWL für Ausstattung der Kita

 

 


Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag für den Schulausschuss:

Bezüglich der finanziellen Auswirkungen empfiehlt der Schulausschuss im Rahmen der Etatplanungen folgenden Beschluss zu berücksichtigen:
Die Verwaltung wird beauftragt,

1.    für alle in der Vorlage 006/2021 genannten Schul-/OGS-Projekte der Priorität Stufe 1 die erforderlichen Haushaltsmittel über die Änderungsliste in den Haushalt 2021 einzubringen

2.    für die übrigen Schul-/OGS-Projekte die weitere Konkretisierung zur Beratung im Liegenschaftsausschuss vorzubereiten.

Beschlussvorschlag für den Jugendhilfeausschuss:

Bezüglich der finanziellen Auswirkungen empfiehlt der Jugendhilfeausschuss im Rahmen der Etatplanungen folgenden Beschluss zu berücksichtigen:

Die Verwaltung wird beauftragt, für das in der Vorlage 006/2021 genannte Kita-Projekt die erforderlichen Haushaltsmittel über die Änderungsliste in den Haushalt 2021 einzubringen.

 


Finanzielle Auswirkungen:

Die Darstellung der finanziellen Auswirkungen ergibt sich aus dem Sachverhalt.

 

Der Bürgermeister
In Vertretung

gez. Schweinsberg