Betreff
Verbesserung der Sauberkeit und Stadtbildpflege in Schwelm
Vorlage
202/2020
Aktenzeichen
CT 2020
Art
Beschlussvorlage

Sachverhalt:

 

Aufgrund eines gemeinsamen Antrags der Fraktionen von SPD, CDU, FDP, Die Bürger, Bündnis90/Grüne und SWG/BfS zur „Verbesserung der Sauberkeit und Stadtbildpflege in Schwelm“ wurde am 01. Mai 2019 bei den Technischen Betrieben Schwelm das Projekt CityTeam gestartet. Die Projektdauer wurde auf zwei Jahre festgelegt.

Dieser Vorlage beigefügt ist der Erfahrungsbericht bis Ende 2020.

Das angestrebte Ziel des Antrags wurde erreicht, die Reaktionen auf den Einsatz des Teams sind durchweg positiv. Vor diesem Hintergrund kann das Projekt erfolgreich beendet und der Einsatz des CityTeams als dauerhafte Aufgabe übernommen werden. Die bisherigen – vorläufigen – Kosten bewegen sich im Rahmen des für das Projekt jährlich bereitgestellten Ansatzes von 100 T€.

 


Beschlussvorschlag:

 

Der Einsatz des CityTeams zur Verbesserung der Sauberkeit und Stadtbildpflege in Schwelm wird als dauerhafte Aufgabe beschlossen. Im städtischen Etat werden hierfür jährlich 100 T€ bereitgestellt.

 


Finanzielle Auswirkungen:

 

Produkt Nr.

12.01.01

Bezeichnung

Gemeindestraßen, -wege, -plätze

 

Aufwand

Ertrag

Einmalig

Wiederkehrend  

Investiv

Konsumtiv

  

Bedarf i. Haushaltsjahr

100 T€, 2022 ff

Folgekosten

     

 

Im Etat enthalten:

 

 

Der Haushaltsplanentwurf 2021 sieht   bei der Haushaltsstelle 12.01.01.529110 – TBS- Umlage und sonstige Dienstleistungen TBS zunächst nur für das Haushaltsjahr 2021 einen Ansatz von 100.000 € vor

 

Deckungsvorschlag:

 

./.

 

 

 

Der Bürgermeister

i.V.

Schweinsberg