Sachverhalt:
Aufgrund eines gemeinsamen Antrags der Fraktionen von SPD, CDU, FDP, Die
Bürger, Bündnis90/Grüne und SWG/BfS zur „Verbesserung der Sauberkeit und
Stadtbildpflege in Schwelm“ wurde am 01. Mai 2019 bei den Technischen Betrieben
Schwelm das Projekt CityTeam gestartet. Die Projektdauer wurde auf zwei Jahre
festgelegt.
Dieser Vorlage beigefügt ist der Erfahrungsbericht bis Ende 2020.
Das angestrebte Ziel
des Antrags wurde erreicht, die Reaktionen auf den Einsatz des Teams sind
durchweg positiv. Vor diesem Hintergrund kann das Projekt erfolgreich beendet
und der Einsatz des CityTeams als dauerhafte Aufgabe übernommen werden. Die
bisherigen – vorläufigen – Kosten bewegen sich im Rahmen des für das Projekt
jährlich bereitgestellten Ansatzes von 100 T€.
Beschlussvorschlag:
Der Einsatz des
CityTeams zur Verbesserung der Sauberkeit und Stadtbildpflege in Schwelm wird
als dauerhafte Aufgabe beschlossen. Im städtischen Etat werden hierfür jährlich
100 T€ bereitgestellt.
Finanzielle Auswirkungen:
Produkt Nr. 12.01.01 |
Bezeichnung
Gemeindestraßen, -wege, -plätze |
Aufwand |
Ertrag |
Einmalig |
Wiederkehrend |
Investiv |
Konsumtiv |
Bedarf i. Haushaltsjahr 100 T€, 2022 ff |
Folgekosten |
Im Etat
enthalten: |
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Der Haushaltsplanentwurf 2021
sieht bei der Haushaltsstelle
12.01.01.529110 – TBS- Umlage und sonstige Dienstleistungen TBS zunächst nur
für das Haushaltsjahr 2021 einen Ansatz von 100.000 € vor
Deckungsvorschlag:
./.
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Der Bürgermeister i.V. Schweinsberg |