Betreff
Vorprüfung der Gültigkeit der Wahl der Vertretung der Stadt Schwelm am 13.09.2020
Vorlage
157/2020
Aktenzeichen
FB 1.3/ Lie
Art
Beschlussvorlage

Sachverhalt:

 

Gegen die Wahl zur Vertretung der Stadt Schwelm am 13.09.2020 wurden keine Einsprüche erhoben.

 

Zur Prüfung der Wählbarkeit der Vertreter werden die Wahlvorschläge mit den Wählbarkeitsbescheinigungen,

 

zur Untersuchung von eventuellen Unregelmäßigkeiten bei der Wahl die Wahlniederschriften der einzelnen Wahlvorstände,

 

zur Prüfung, ob das Wahlergebnis richtig festgestellt wurde, die Niederschrift über die Sitzung des Wahlausschusses am 16.09.2020 vorgelegt.

 


Beschlussvorschlag:

 

Dem Rat der Stadt Schwelm wird empfohlen, die Wahl zur Vertretung der Stadt Schwelm am 13.09.2020 für gültig zu erklären.

 


 

 

 

Der Bürgermeister

In Vertretung

gez. Schweinsberg