Sachverhalt:
Der Rat der Stadt Schwelm hat mit Beschluss vom 26.09.2019 (siehe Sitzungsvorlage 166/2019) den Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 einschließlich des Haushaltsplanes 2020 mit Anlagen zur Beratung an die zuständigen Ausschüsse verwiesen.
In den einzelnen Fachausschüssen werden die Produkte der jeweiligen Fachbereiche beraten, somit im Finanzausschuss die Produkte des FB 3.
Darüber hinaus sind verschiedene Produkte der Verwaltungsleitung bzw. anderen Organisationseinheiten zugeordnet.
Diese Produkte werden dem Finanzausschuss ebenfalls zur Beratung vorgelegt.
Es sollen folgende Produkte beraten werden:
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Produkt |
Bezeichnung |
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01.01.02 |
Verwaltungsleitung |
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01.01.03 |
Gleichstellung von Frau und
Mann |
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01.01.04 |
Presse- und
Öffentlichkeitsarbeit |
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01.01.05 |
Beschäftigtenvertretung |
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01.01.06 |
Rechnungsprüfung |
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01.01.10 |
Finanzmanagement |
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01.01.16 |
Zentrales
Beschaffungsmanagement |
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07.01.01 |
Krankenhäuser |
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15.01.01 |
Wirtschaftsförderung |
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15.01.02 |
Allgemeine Einrichtungen und
Unternehmen |
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16.01.01 |
Steuern, allgemeine
Zuweisungen und allgemeine Umlagen |
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16.01.02 |
Sonstige allgemeine
Finanzwirtschaft |
Der vollständige Entwurf der
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020
einschließlich des Haushaltsplanes mit Anlagen und des
Haushaltssanierungsplanes wurde der Sitzungsvorlage 166/2019 als Anlage 1 in
elektronischer Fassung beigefügt.
Es wurde daher davon abgesehen, diese Vorlage nochmals um Haushaltsunterlagen zu ergänzen.
Die
Bürgermeisterin
In
Vertretung
gez.
Schweinsberg
Beschlussvorschlag:
Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Schwelm den Beschluss der entsprechenden Haushaltsansätze 2020 gemäß Vorberatung in der heutigen Sitzung.