Sachverhalt:

Geb?hrens?tze

Im Rahmen der Kalkulation (Anlage 2) ergeben sich f?r 2020 folgende Geb?hrens?tze:

Entwicklung der Geb?hrens?tze:

F?r Winterdienst und Sommerreinigung werden separate Geb?hrens?tze mit Einteilung in??? die Reinigungsklassen A, B und C berechnet. Die Entwicklung der Geb?hrens?tze ist zur besseren Vergleichbarkeit beispielhaft f?r die Klasse C (Anliegerstra?en) dargestellt.

Kosten / Erl?se

Die Gesamtkosten der Stra?enreinigung belaufen sich auf 705.510 ?. Im Vergleich zum Vorjahr (748.000 ?) ist eine Reduzierung von 42.850 ? (rd. ? 5,7 %) erzielt worden. Bei gleichzeitiger Erh?hung der Erl?se um 14.250 ? werden die Geb?hrens?tze f?r den Winterdienst in den Klassen B und C um 0,21 ? und 0,12 ? gesenkt. Die Verteilungsschl?ssel der Winterdienstkosten wurde insbesondere wegen anzupassender Frontl?ngen und Reini-gungspriorit?ten zugunsten der Klassen B und C und zulasten der Klasse A ?berarbeitet. Aus diesem Grund erh?ht sich der Winterdienst-Geb?hrensatz f?r Klasse A um 0,17 ?.

Die Geb?hrens?tze der Sommerreinigung reduzieren sich f?r 2020 in allen Klassen (A =????????? - 0,16 ?, B = - 0,25 ?, C = - 0,28 ?).

Im Bereich des Winterdienstes unterliegt die Kostenermittlung den Wetterverh?ltnissen. Aus diesem Grund werden f?r die Eins?tze der gewerblichen Mitarbeiter und f?r Fahrzeugeins?tze Durchschnittszeiten der letzten 8 Jahre zugrunde gelegt. Diese Werte weichen nur geringf?gig von der Vorjahreskalkulation ab. F?r den Winterdienst ist eine Kostenerh?hung von rd. 10.000 ? zu verzeichnen, die durch Einrechnung von ?berdeckungsbetr?gen aus Vorjahren aufge-fangen wird. Bedingt durch die angepassten Kostenverteilungsschl?ssel erh?ht sich der Allge-meininteressenanteil von 26 % auf 30 %. Dies wirkt sich mit rd. 13.000 ? positiv auf den Geb?hrenbedarf aus.

Bei der Sommerreinigung reduzieren sich die Kosten abz?glich Allgemeininteressenanteil um rd. 43.000 ?. Dies ist insbesondere auf den Fortfall eines Unterdeckungs-Ausgleichsbetrages (rd. 25.000 ?) und geringere KFZ-Einsatzkosten (rd. 22.000 ?) zur?ckzuf?hren.

In der als Anlage 3 beigef?gten ?bersicht sind die Abweichungen zu den Vorjahresbetr?gen der einzelnen Kosten- und Erl?spositionen einschlie?lich Erl?uterungen dargestellt. Aus der Geb?hrenbedarfsberechnung (Anlage 1) ergibt sich die Verteilung der Kosten und Erl?se auf die Sparten Winterdienst und Sommerreinigung (sonstige Stra?enreinigung).

Bemessungsgrundlagen

Aufgrund von Korrekturen bei der Zuordnung zu Reinigungsklassen reduzieren sich die Frontmeter in der Klasse A um 22 m, in der Klasse B sind Zug?nge von 53 m zu verzeichnen. Die in der Vorjahreskalkulation f?r das Baugebiet Winterberg geplanten Zug?nge in Klasse C k?nnen f?r 2020 anteilig mit 850 m realisiert werden; die wegen der Bauma?nahme Tilsiter Weg in 2019 ungeplant abgesetzten Frontmeter werden mit 600 m wieder ber?cksichtigt.

Beispielberechnung Musterhaushalt

Der Musterhaushalt bezieht sich auf ein Wohngrundst?ck mit 20 Metern erschlossener Frontl?nge in einer Anliegerstra?e.

Beschlussvorschlag:

Der Geb?hrenbedarfsberechnung und ?kalkulation 2020 f?r die Stra?enreinigung in der Stadt Schwelm wird zugestimmt.

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