Betreff
Bestellung eines stellvertretenden Wehrführers und des Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Schwelm
Vorlage
038/2019
Aktenzeichen
5.12 Frö
Art
Beschlussvorlage

Sachverhalt:

Am 01.03.2019 endete die Amtszeit des Herrn Markus Kosch als stellvertretender Leiter der Freiwilligen Feuerwehr Schwelm. Herr Kosch hat sich bereit erklärt, diese Position erneut mit Wirkung vom 02.03.2019 für die Dauer von sechs Jahren zu übernehmen.

Am 31.05.2019 endet die Amtszeit des Herrn Matthias Jansen als Leiter der Freiwilligen Feuerwehr Schwelm. Auch Herr Jansen hat sich bereit erklärt, diese Position erneut mit Wirkung zum 01.06.2019 für die Dauer von sechs Jahren zu übernehmen.

Nach § 11 Abs. 1 bzw. Abs. 3 des Gesetzes über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG) vom 17.12.2015 -in der z. Zt. gültigen Fassung- werden der Leiter der Freiwilligen Feuerwehr (Wehrführer) und bis zu zwei Stellvertreter (stellvertretende Wehrführer) auf Vorschlag der Kreisbrandmeisterin bzw. des Kreisbrandmeisters für die Dauer von sechs Jahren durch den Rat bestellt. Die Ernennung erfolgt durch die Bürgermeisterin bzw. den Bürgermeister. Vor der Ernennung hat die Gemeinde unter Beteiligung der Kreisbrandmeisterin bzw. des Kreisbrandmeisters die Feuerwehr anzuhören. Sowohl der Leiter der Freiwilligen Feuerwehr als auch sein bzw. seine Stellvertreter müssen für ihr Amt persönlich und fachlich geeignet sein. Kraft Gesetzes haben sie ihr Amt fortzuführen, bis eine Nachfolgerin bzw. ein Nachfolger bestellt ist. 

 

Das Anhörungsverfahren unter Beteiligung zweier stellvertretender Kreisbrandmeister wurde am 18.02.2019 durch die Verwaltung durchgeführt. Zu diesem Termin wurde unter Bekanntgabe des entsprechenden Tagesordnungspunktes rechtzeitig eingeladen. Kritik oder Widerstände seitens der Feuerwehr gegen eine weitere Amtswahrnehmung wurden nicht geäußert. Mit Schreiben vom 19.02.2019 teilt der Kreisbrandmeister mit, dass die persönliche und fachliche Eignung der Herren Kosch und Jansen schon alleine aufgrund der langjährigen Aufgabenwahrnehmung gegeben ist. Er empfiehlt, Herrn Matthias Jansen zum Leiter der Freiwilligen Feuerwehr Schwelm und Herrn Markus Kosch zum stellvertretenden Leiter zu ernennen. Die Verwaltung schließt sich dem an.

 


Beschlussvorschlag:

Herr Markus Kosch wird mit Wirkung vom 02.03.2019 erneut für die Dauer von sechs Jahren als stellvertretender Leiter der Freiwilligen Feuerwehr Schwelm ernannt.

Herr Matthias Jansen wird mit Wirkung zum 01.06.2019 erneut für die Dauer von sechs Jahren als Leiter der Freiwilligen Feuerwehr Schwelm ernannt.

 


Finanzielle Auswirkungen:

Es ergeben sich keine finanziellen Auswirkungen

 

Produkt Nr.

     

Bezeichnung

     

 

 

Aufwand

Ertrag

Einmalig

Wiederkehrend  

Investiv

Konsumtiv

  

Bedarf i. Haushaltsjahr

     

Folgekosten

     

 

Im Etat enthalten:

 

 

ja

nein

 

Deckungsvorschlag:

 

 

 

Die Bürgermeisterin

gez. Grollmann