Sachverhalt:
Der Rat der Stadt Schwelm hat mit Beschluss vom 27.09.2018 (siehe Sitzungsvorlage 130/2018) den Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 einschließlich des Haushaltsplanes 2019 mit Anlagen zur Beratung an die zuständigen Ausschüsse verwiesen.
In den einzelnen Fachausschüssen werden die Produkte der jeweiligen Fachbereiche beraten, somit im Finanzausschuss die Produkte des FB 3.
Darüber hinaus sind verschiedene Produkte der Verwaltungsleitung bzw. anderen Organisationseinheiten zugeordnet.
Diese Produkte werden dem Finanzausschuss ebenfalls zur Beratung vorgelegt.
Es sollen folgende Produkte beraten werden:
Produkt |
Bezeichnung |
01.01.02 |
Verwaltungsleitung |
01.01.03 |
Gleichstellung von Frau und
Mann |
01.01.04 |
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit |
01.01.05 |
Beschäftigtenvertretung |
01.01.06 |
Rechnungsprüfung |
01.01.10 |
Finanzmanagement |
01.01.16 |
Zentrales
Beschaffungsmanagement |
07.01.01 |
Krankenhäuser |
15.01.01 |
Wirtschaftsförderung |
15.01.02 |
Allgemeine Einrichtungen und
Unternehmen |
16.01.01 |
Steuern, allgemeine
Zuweisungen und allgemeine Umlagen |
16.01.02 |
Sonstige allgemeine
Finanzwirtschaft |
Der vollständige Entwurf der
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019
einschließlich des Haushaltsplanes mit Anlagen und des
Haushaltssanierungsplanes wurde der Sitzungsvorlage 130/2018 als Anlage 1 in
elektronischer Fassung beigefügt.
Es wurde daher davon abgesehen, diese Vorlage nochmals um Haushaltsunterlagen zu ergänzen.
Beschlussvorschlag:
Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Schwelm den Beschluss der entsprechenden Haushaltsansätze 2019 gemäß Vorberatung in der heutigen Sitzung.
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Die Bürgermeisterin
In Vertretung gez. Schweinsberg |