Sachverhalt:

In der Sitzung des Liegenschaftsausschusses vom 02.10.2018 wurde der Etatansatz 2019 zur Haushaltsstelle 01.01.13.521505 - "Bauunterhaltung" in nicht-öffentlicher Sitzung beraten. Auf die diesbezügliche Vorlage 156/2018/1 wird insoweit verwiesen. Aufgrund aktueller Erkenntnisse hinsichtlich der in dieser Vorlage bereits angesprochenen Möglichkeit zur Bildung von Instandhaltungsrückstellungen noch in 2018 wurde die Beschlussfassung des Etatansatzes 2019 zur vorgenannten Haushaltsstelle in die Sitzung des Ausschusses am 29.10.2018 vertagt.

Hierzu kann nun mitgeteilt werden, dass die Verwaltung die Bildung von Instandhaltungsrückstellungen zu den für 2019 geplanten Maßnahmen der Bauunterhaltung abschließend geprüft hat. Im Ergebnis können für zahlreiche Maßnahmen in einer Gesamtgrößenordnung von 1,316 Mio. EUR Rückstellungen gebildet werden. Aus Gründen des Haushaltsrechts nicht rückstellungsfähig sind jedoch folgende Maßnahmen:

Zur inhaltlichen Erläuterung der vorstehenden Ziffern wird auf die tabellarische Auflistung als Anlage 1 zur Vorlage 156/2018/1 verwiesen.

Die Verwaltung schlägt daher vor, den Etatansatz 2019 zur Haushaltsstelle 01.01.13.521505 - "Bauunterhaltung" in einer Höhe von 1.011.100,-- EUR festzusetzen. Im Vergleich zu der im aktuellen Etatentwurf noch veranschlagten Zahl von 1.196.100,-- EUR errechnet sich dadurch eine Entlastung des Ergebnishaushaltes in Höhe von 185.000,-- EUR. Die neue Ansatzzahl wird per Änderungsliste in den Etat 2019 eingesteuert.

Beschlussvorschlag:

Gemäß Vorberatung in der Sitzung am 29.10.2018 zu Vorlage 156/2018/2 empfiehlt der Liegenschaftsausschuss dem Rat der Stadt Schwelm den Beschluss des Haushaltsansatzes 2019 zur Haushaltsstelle 01.01.13.521505 - "Bauunterhaltung" in Höhe von 1.011.100,-- EUR.