Sachverhalt:
Dem Rat der Stadt
Schwelm wird mit Sitzungsvorlage 130/2018 vorgeschlagen, den Entwurf der
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 einschließlich des Haushaltsplanes
mit Anlagen und des Haushaltssanierungsplanes zur Beratung an die zuständigen
Ausschüsse zu verweisen.
Nach der
Beratungszuständigkeit sind im Sozialausschuss folgende Produktgruppen zu
beraten:
05.01 - Grundversorgung und Leistungen nach dem SGB
XII
05.02 - Grundsicherungsleistungen nach dem SGB II
05.03 - Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz
05.04 - Unterstützung von Senioren, Migranten und
Obdachlosen
05.05 - Sonstige soziale Leistungen
Der elektronischen
Ausfertigung dieser Vorlage ist das detaillierte Zahlenwerk des Etatentwurfes
2019 mit Stand vom 23.08.2018 zu den vorstehend genannten Produkten als Anlage
beigefügt. Aufgrund des Umfanges der vorbeschriebenen Unterlagen (insgesamt 68
Seiten) wird darauf verzichtet, die Dokumente den Papierausfertigungen dieser Vorlage beizufügen. Insoweit wird auf
die Sitzungsvorlage zur Einbringung des Haushaltes in die Ratssitzung am
27.09.2018 sowie die Papierexemplare verwiesen, die den Fraktionen zugegangen
sind.
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Die
Bürgermeisterin i.V.
gez. |
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Beschlussvorschlag:
Der
Sozialausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Schwelm den Beschluss der
entsprechenden Haushaltsansätze 2019 gemäß Vorberatung in der heutigen Sitzung.