Betreff
Beratung Etatentwurf 2019
Vorlage
137/2018
Aktenzeichen
FB 4/50-10 SF
Art
Beschlussvorlage

Sachverhalt:

 

Dem Rat der Stadt Schwelm wird mit Sitzungsvorlage 130/2018 vorgeschlagen, den Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 einschließlich des Haushaltsplanes mit Anlagen und des Haushaltssanierungsplanes zur Beratung an die zuständigen Ausschüsse zu verweisen.

Nach der Beratungszuständigkeit sind im Sozialausschuss folgende Produktgruppen zu beraten:

 

05.01 -  Grundversorgung und Leistungen nach dem SGB XII

05.02 -  Grundsicherungsleistungen nach dem SGB II

05.03 -  Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz

05.04 -  Unterstützung von Senioren, Migranten und Obdachlosen

05.05 -  Sonstige soziale Leistungen

 

Der elektronischen Ausfertigung dieser Vorlage ist das detaillierte Zahlenwerk des Etatentwurfes 2019 mit Stand vom 23.08.2018 zu den vorstehend genannten Produkten als Anlage beigefügt. Aufgrund des Umfanges der vorbeschriebenen Unterlagen (insgesamt 68 Seiten) wird darauf verzichtet, die Dokumente den Papierausfertigungen  dieser Vorlage beizufügen. Insoweit wird auf die Sitzungsvorlage zur Einbringung des Haushaltes in die Ratssitzung am 27.09.2018 sowie die Papierexemplare verwiesen, die den Fraktionen zugegangen sind.

 

 

         Die Bürgermeisterin

i.V.

                       gez.
               Schweinsberg

 

 

 

Beschlussvorschlag:

Der Sozialausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Schwelm den Beschluss der entsprechenden Haushaltsansätze 2019 gemäß Vorberatung in der heutigen Sitzung.