Bebauungsplan Nr. 105 "Gewerbegebiet Milsper Straße"

Betreff
Bebauungsplan Nr. 105 "Gewerbegebiet Milsper Straße"
- Fraktionsantrag der FDP vom 22.02.2017
Vorlage
015/2018/2
Aktenzeichen
6.1/So
Art
Beschlussvorlage
Referenzvorlage
Untergeordnete Vorlage(n)

Sachverhalt:

 

Der im Hauptausschuss vom 08.03.2018 mit Vorlage 015/2018/1 zur Beratung vorgelegte Fraktionsantrag der FDP vom 22.02.2018 wurde zur Weiterbearbeitung in den zuständigen Fachausschuss, somit den  Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung verwiesen.

 

Beschlussvorschlag:

 

ohne

 

 

 

(Erläuterungen der Verwaltung)

 

Mit ihrem Antrag vom 22.02.2018 nimmt die FDP-Fraktion Bezug auf ihren Antrag vom 15.11.2017.

Zu jenem  Antrag hat die antragstellende Fraktion in der Sitzung des HA  vom 16.11.2017 (zur Verwaltungsvorlage 186/2017)  klargestellt, dass eine Veränderung des Geltungsbereichs des Bebauungsplans Nr. 105 nicht angestrebt werde.

 

HA und Rat haben dem Beschlussvorschlag der Verwaltungs-Vorlage 186/2017 („Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 105, ‚Gewerbegebiet Milsper Straße‘ „) in den Sitzungen vom 16.11.2017 bzw. 30.11.2017 zugestimmt.


Mit der Vorlage 015/2018 (zuletzt RAT vom 22.03.2018) wird die Verwaltung beauftragt, die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange für den („unveränderten“)  Bebauungsplanentwurf aus Verwaltungs-Vorlage 186/2017 durchzuführen.

 

In der Sitzung des AUS vom 19.02.2018 hat die FDP-Fraktion wiederum klargestellt, dass eine Veränderung des Bebauungsplans Nr. 105 nicht beabsichtigt sei.

 

 

Zum „ursprünglichen“ Antrag der FDP-Fraktion hat die Verwaltung in Verwaltungs-Vorlage 015/2018 unter „Arten- und Biotopschutz/Bodenverhältnisse“ weitere Ausführungen gemacht.

 

 

 

Die Bürgermeisterin

In Vertretung

gez. Schweinsberg