Sachverhalt:
Nach Verzicht des
Herrn Dr. Sascha Mayer (SPD) auf sein Ratsmandat zum 31.12.2016 und Nachrücken
des Herrn Johnnie Weidner aus der Reserveliste sollen in diversen Ausschüssen
und Drittorganisationen entsprechende Umbesetzungen erfolgen. In dem
Zusammenhang werden auch noch verschiedene weitere Ausschussumbesetzungen der
Fraktionen SPD, CDU und DIE BÜRGER erwünscht.
Des Weiteren ist
nach Hinweis der Städtischen Sparkasse Schwelm die Wahl der Vertreter der Stadt
für die Verbandsversammlung des Sparkassenverbandes Westfalen-Lippe
hinsichtlich der Person der Hauptverwaltungsbeamtin und ihres Vertreters
namentlich zu konkretisieren.
Sämtliche
Veränderungen bzw. Konkretisierungen sind aus der Anlage 1 zur Vorlage
240/2016/1 ersichtlich.
Erforderliche
Verzichtserklärungen liegen vor, bzw. werden kurzfristig noch vorgelegt.
Scheidet jemand
vorzeitig aus einem Ausschuss (z.B. durch Verzicht) aus, so wählen die
Ratsmitglieder gemäß § 50 Abs. 3 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
einen Nachfolgen auf Vorschlag der Fraktion oder Gruppe, der das ausgeschiedene
Mitglied bei seiner Wahl angehörte.
Hierfür genügt ein
einfacher Mehrheitsbeschluss.
Für die anstehenden
Ersatzwahlen bzw. den Konkretisierungsbeschluss
hinsichtlich der Drittorganisationen gilt gleiches nach § 50 Abs. 4 in
Verbindung mit Abs. 2 GO NRW.
Die Vorlage 240/2016/1 ersetzt Vorlage 240/2016!
Beschlussvorschlag:
Die in Anlage 1
zur Vorlage 240/2016/1 aufgeführten Änderungen von Ausschussbesetzungen und
Entsendung/Konkretisierung von Vertretern der Stadt in Drittorganisationen
werden beschlossen.
Die Bürgermeisterin
In Vertretung
gez. Schweinsberg