Betreff
Änderung von Ausschussbesetzungen und der Entsendung von Vertretern der Stadt in Drittorganisationen
Vorlage
240/2016/1
Aktenzeichen
FB 1.3 Sh
Art
Beschlussvorlage

 

Sachverhalt:

 

Nach Verzicht des Herrn Dr. Sascha Mayer (SPD) auf sein Ratsmandat zum 31.12.2016 und Nachrücken des Herrn Johnnie Weidner aus der Reserveliste sollen in diversen Ausschüssen und Drittorganisationen entsprechende Umbesetzungen erfolgen. In dem Zusammenhang werden auch noch verschiedene weitere Ausschussumbesetzungen der Fraktionen SPD, CDU und DIE BÜRGER erwünscht.

 

Des Weiteren ist nach Hinweis der Städtischen Sparkasse Schwelm die Wahl der Vertreter der Stadt für die Verbandsversammlung des Sparkassenverbandes Westfalen-Lippe hinsichtlich der Person der Hauptverwaltungsbeamtin und ihres Vertreters namentlich zu konkretisieren.

 

Sämtliche Veränderungen bzw. Konkretisierungen sind aus der Anlage 1 zur Vorlage 240/2016/1 ersichtlich.

 

Erforderliche Verzichtserklärungen liegen vor, bzw. werden kurzfristig noch vorgelegt.

 

Scheidet jemand vorzeitig aus einem Ausschuss (z.B. durch Verzicht) aus, so wählen die Ratsmitglieder gemäß § 50 Abs. 3 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) einen Nachfolgen auf Vorschlag der Fraktion oder Gruppe, der das ausgeschiedene Mitglied bei seiner Wahl angehörte.

Hierfür genügt ein einfacher Mehrheitsbeschluss.

 

 

 

Für die anstehenden Ersatzwahlen bzw. den Konkretisierungsbeschluss  hinsichtlich der Drittorganisationen gilt gleiches nach § 50 Abs. 4 in Verbindung mit Abs. 2 GO NRW.

 

 

Die Vorlage 240/2016/1 ersetzt Vorlage 240/2016! 

 


 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die in Anlage 1 zur Vorlage 240/2016/1 aufgeführten Änderungen von Ausschussbesetzungen und Entsendung/Konkretisierung von Vertretern der Stadt in Drittorganisationen werden beschlossen.

 


               

 

                                                                                                                                             Die Bürgermeisterin

                                                                                                                                                  In Vertretung

                                                                                                                                              gez. Schweinsberg