Sachverhalt:

Der Rat der Stadt Schwelm hat mit Beschluss vom 22.09.2016 (Vorlage 166/2016) den Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 einschließlich des Haushaltsplanes mit Anlagen zur Beratung an die zuständigen Ausschüsse verwiesen. Nach der Beratungszuständigkeit sind im Hauptausschuss folgende Produkte zu beraten:

            02.01.01 Allgemeine Sicherheit und Ordnung

            02.01.02 Gewerbewesen

            02.01.03 Verkehrsangelegenheiten

            02.01.04 Parkraumüberwachung

            02.01.05 Bürgerservice

            02.01.06 Personenstandswesen

            02.01.07 Statistik und Wahlen

            02.01.08 Brandschutz

            02.01.09 Allgemeiner Rettungsdienst

            02.01.10 Besonderer Rettungsdienst

Der elektronischen Ausfertigung dieser Vorlage ist das detaillierte Zahlenwerk des Etatentwurfs 2017 mit Stand vom 19.08.2016 zu den vorstehend genannten Produkten als Anlage beigefügt. Aufgrund des Umfangs der vorbeschriebenen Unterlagen (insgesamt 90 Seiten) wird darauf verzichtet, die Dokumente den Papierausfertigungen dieser Vorlage beizufügen. Insoweit sei auf die Sitzungsvorlage zur o. g. Ratssitzung bzw. auf die den Fraktionen vorliegenden Papierexemplare verwiesen.

Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Schwelm den Beschluss der entsprechenden Haushaltsansätze 2017 gemäß Vorberatung in der heutigen Sitzung.