Sachverhalt:

Gemeinsam mit der NRW.BANK hat das Land NRW ein Förderprogramm für die kommunale Schulinfrastruktur beschlossen. Gefördert werden u.a. notwendige Sanierungen und Modernisierungen von Schulen und den räumlich dazu gehörenden Schulsportanlagen und Maßnahmen zur Verbesserung der digitalen Infrastruktur und Ausstattung von Schulen (Breitbandanschluss / WLAN).

Hierzu erhalten die Gemeinden vom Land Schuldendiensthilfen für Kredite, die der Finanzierung der o.g. Maßnahmen dienen. Das Land übernimmt die Zins-und Tilgungsleistung für die Kredite.

Die Stadt Schwelm würde eine Fördersumme in Höhe von 1.657.706 € erhalten, die auf die Jahre 2017 – 2020 mit jeweils 414.426 € aufgeteilt werden.

Der Schnellbrief 283/2016 des Städte- und Gemeindebundes  über das Förderprogramm ist als Anlage 1 beigefügt.

Bei den möglichen  Investitionsmaßnahmen an den Schwelmer Schulen  ist die weitere Entwicklung der Schullandschaft (Schulstandorte) zu berücksichtigen.

Beschlussvorschlag:

Der Schulausschuss nimmt die Vorlage 207/2016 zur Kenntnis