Betreff
Beratung des Etatentwurfes 2017
Vorlage
165/2016
Aktenzeichen
FB 4/50-10 SF
Art
Beschlussvorlage

Sachverhalt:

 

Aufgrund der Zuständigkeit sind im Sozialausschuss folgende Produktgruppen zu beraten:

 

05.01 - Grundversorgung und Leistungen nach dem SGB XII

05.02 -  Grundsicherungsleistungen nach dem SGB II

05.03 -  Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz

05.04 - Unterstützung von Senioren, Migranten und Obdachlosen

05.05 -  Sonstige soziale Leistungen

 

Der elektronischen Ausfertigung dieser Vorlage ist das detaillierte Zahlenwert des Etatentwurfes 2017 mit Stand vom 30.06.2016 zu den vorstehend genannten Produkten als Anlagen beigefügt. Aufgrund des Umfanges der vorbeschriebenen Unterlagen (insgesamt 54Seiten) wird darauf verzichtet, die Dokumente den Papierausfertigungen  dieser Vorlage beizufügen. Insoweit wird auf die Sitzungsvorlage zur Einbringung des Haushaltes in die Ratssitzung am 22.09.2016 sowie den Papierexemplaren verwiesen, die den Fraktionen bis dahin zugehen werden. 

 


Beschlussvorschlag:

 

Der Sozialausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Schwelm den Beschluss der entsprechenden Haushaltsansätze 2017 gemäß der Vorberatung in der heutigen Sitzung.

 


 

 

 

 

Die Bürgermeisterin

i.V.

gez. Schweinsberg