Sachverhalt:
Aufgrund der
Zuständigkeit sind im Sozialausschuss folgende Produktgruppen zu beraten:
05.01 -
Grundversorgung und Leistungen nach dem SGB XII
05.02 - Grundsicherungsleistungen nach dem SGB II
05.03 - Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz
05.04 -
Unterstützung von Senioren, Migranten und Obdachlosen
05.05 - Sonstige soziale Leistungen
Der elektronischen
Ausfertigung dieser Vorlage ist das detaillierte Zahlenwert des Etatentwurfes
2017 mit Stand vom 30.06.2016 zu den vorstehend genannten Produkten als Anlagen
beigefügt. Aufgrund des Umfanges der vorbeschriebenen Unterlagen (insgesamt
54Seiten) wird darauf verzichtet, die Dokumente den Papierausfertigungen dieser Vorlage beizufügen. Insoweit wird auf
die Sitzungsvorlage zur Einbringung des Haushaltes in die Ratssitzung am
22.09.2016 sowie den Papierexemplaren verwiesen, die den Fraktionen bis dahin
zugehen werden.
Beschlussvorschlag:
Der
Sozialausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Schwelm den Beschluss der
entsprechenden Haushaltsansätze 2017 gemäß der Vorberatung in der heutigen
Sitzung.
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Die Bürgermeisterin
i.V. gez. Schweinsberg |